Sitzung
GR/105/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Großen Saal des Bürgerhauses Neuer Markt, Bühl, Europaplatz,
Datum
08.07.2020
Zeit
18:05-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.06.2020 gefassten Beschlusses
 
Ö 3
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Verwaltungsausschusssitzung vom 17.06.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Ehrung für langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
 
Ö 5
Bebauungsplanverfahren „Seniorenzentrum Neusatzeck“ in Bühl-Neusatz,
a) Antrag der FW-Fraktion auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung nach § 13a BauGB mit anchließender Veränderungssperre für das Klosterareal Süd Neusatzeck
b) Grundsatzbeschluss über die überarbeitete Konzeption für das Bauvorhaben "Seniorenzentrum Neusatzeck" des Investors
 VO/442/2020
Ö 6
PFC-Belastungen in Bühl; Sanierungsplan für das Gebiet Bußmatten
 VO/433/2020
Ö 7
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Nördlich der Krämergasse,
1. Änderung“ in Bühl-Vimbuch nach § 13a BauGB,
Städtebaulicher Vertrag
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss
 VO/431/2020
Ö 8
Bebauungsplan „Hinterfeldweg“ in Bühl; Aufstellungsbeschluss
 VO/429/2020
Ö 9
Klimanotstand; Verabschiedung der Leitplanken für das weitere Vorgehen
 VO/428/2020
Ö 10
Bühler Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsfonds / Klimaschutzpreis der Stadt Bühl
 VO/427/2020
Ö 11
Ausschreibung des Modellprojekts Smart Cities made in Germany 2020
 VO/418/2020
Ö 12
SC Eisental – Umwandlung Hart- in Kunstrasenplatz
Grundsatzbeschluss
 VO/430/2020
Ö 13
Jahresabschluss der Stadtwerke Bühl GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 VO/421/2020
Ö 14
Jahresabschluss der Bühler Sportstätten GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 VO/422/2020
Ö 15
Konzernabschluss der Bühler Sportstätten GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 VO/423/2020
Ö 16
Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder der Bühler Sportstätten GmbH und der Stadtwerke Bühl GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 VO/425/2020
Ö 17
Rückführung von 1,0 Mio. Euro aus der Gewinnabführung der Stadtwerke Bühl GmbH für das Geschäftsjahr 2019 zur Kapitalstärkung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bühl GmbH.
 VO/426/2020
Ö 18
Einziehung der Verkehrsfläche Flst.Nr. 80 in Bühl-Weitenung
 VO/414/2020
Ö 19
Investitionszuschuss für den kath. Kindergarten St. Josef, Weitenung; Umgestaltung und Sanierung der sanitären Anlagen, Schaffung eines Personalraumes und Erneuerung der Küchenzeile
 VO/440/2020
Ö 20
Berichte und Anfragen
 VO/438/2020
Ö 20.1
Abfallwirtschaft
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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N 6
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N 7
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N 8
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