Sitzung
GR/018/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,
Datum
17.12.2014
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. November 2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Wald-, Landwirtschafts- und Umweltschutzausschussitzung vom 17. November 2014 gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Aufstellung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet „Westliche Eisenbahnstraße“ in Bühl
 TEST VO/047/2014
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörde der Verwaltungsgemeinschaft Bühl/Ottersweier (Verwaltungsgebührensatzung - untere Verwal-tungsbehörde - Verwaltungsgemeinschaft Bühl/Ottersweier)
Beschl uss der 1. Änderungssatzung
 TEST VO/044/2014
Ö 6
Bebauungsplan „Landhandel Droll“ in Bühl-Oberbruch,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Entwurfsbilligung mit geändertem Geltungsbereich und Offenlagebeschluss
 TEST VO/045/2014
Ö 7
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Waldhägenich West,
Nördlicher Teil nach § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren)
 TEST VO/046/2014
Ö 8
Kalkulation der getrennten Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2015
 TEST VO/030/2014
Ö 9
Waldtausch zwischen der Stadt Bühl und dem Land Baden-Württemberg wegen dem Nationalpark Schwarzwald
 TEST VO/048/2014
Ö 10
Geschäftsführung der BITZ GmbH,
Wiederbestellung von Herrn Reinhold Mesch und Herrn Gerhard Hurle für die Dauer von weiteren zwei Jahren
 TEST VO/031/2014
Ö 11
Leitbild „Biologische Vielfalt in Bühl“
 TEST VO/050/2014
Ö 12
Wirtschaftsplan 2015 der Bühler Sportstätten GmbH
 TEST VO/033/2014
Ö 13
Bürgschaftsübernahme für die Bühler Sportstätten GmbH
 TEST VO/035/2014
Ö 14
Bewilligung einer über- und außerplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2014 – Unterbringung von Flüchtlingen
 TEST VO/053/2014
Ö 15
Reinigungsarbeiten in Bühl und Stadtteilen 2015 und 2016,
1. Vergabe der Straßenreinigungsarbeiten
2. Vergabe der Reinigungsarbeiten an Straßeneinlaufschächten
und Schmutzfängern in Kanälen
 TEST VO/051/2014
Ö 16
Zuschuss an die Sportvereinigung Neusatz 1949 e.V.
 TEST VO/032/2014
Ö 17
Berichte und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information