Sitzung
GR/136/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,
Datum
22.09.2021
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.07.2021 gefassten Beschlusses
 
Ö 3
Bekanntgabe der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Mitgliedschaft im Gemeinderat; Ausscheiden von Stadtrat Peter Schmidt
 2021/161
Ö 5
Mitgliedschaft im Gemeinderat; Feststellung von Ablehnungsgründen für das Nachrücken
 2021/162
Ö 6
Raumlufttechnische Anlagen in Kindertageseinrichtungen und Schulen,
1. Grundsatzbeschluss zum Einbau stationärer RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung
2. Entscheidung über die personellen und finanziellen Ressourcen
3. Vergabe der Planungsleistungen
4. Übernahme des Eigenanteils der freien und kirchlichen Träger
 2021/175
Ö 7
Bebauungsplan der Innenentwicklung und zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen „Eilseeweiher, 2. Änderung und Ergänzung“ in Bühl-Moos nach § 13a BauGB und nach § 13b BauGB,
a) Aufstellungsbeschluss für den geänderten Geltungsbereich
b) Entwurfsbillligung und Offenlagebeschluss
 2021/172
Ö 8
Verkaufsbedingungen für städtische Wohnbaugrundstücke im Neubaugebiet "Hofmatten" in Bühl-Moos
 2021/157
Ö 9
Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder der Bühler Sportstätten GmbH und der Stadtwerke Bühl GmbH für das Geschäftsjahr 2020
 2021/160
Ö 10
Ausfall der Elternentgelte im Zeitraum vom 11. Januar 2021 bis zum 22. Februar 2021 in den Kindergärten aufgrund der Corona-Pandemie
 2021/164
Ö 11
Investitionszuschuss für den Katholischen Kindergarten St. Matthäus Eisental für den Einbau neuer Kinder-WC-Anlagen und einer zusätzlichen Küchenzeile im Bereich Bistro, Umbau von drei Fluchtwegetüren sowie Erneuerung der Zaunanlage im Außenbereich
 2021/173
Ö 12
Investitionszuschuss für den Katholischen Kindergarten St. Bernhard, Vimbuch für die Einrichtung eines Spielbereichs für die Krippengruppe
 2021/174
Ö 13
Berichte und Anfragen
 
Ö 13.1
Neugestaltung Trottenplatz
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 2.2
gesperrte Information