Sitzung
GR/081/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,
Datum
10.04.2019
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Verwaltungsausschussitzung vom 27.03.2019 gefassten Beschlusses
 
Ö 3
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.03.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
5. Änderung „Wasserbett“ in Bühl
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rah-men der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
 VO/111/2019
Ö 5
Bebauungsplan „Klinikum Mittelbaden Bühl“ in Bühl mit Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Ärztehaus beim Kreiskrankenhaus Bühl“
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rah-men der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitsowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Entwurfsbilligung mit geändertem Geltungsbereich und Of-fenlagebeschluss
 VO/112/2019
Ö 6
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Hinterweg“ in Bühl-Altschweier nach § 13a BauGB,
a) Städtebaulicher Vor-Vertrag
b) Aufstellungsbeschluss
 VO/110/2019
Ö 7
Rechtsverordnung und Badeordnung für die Badestelle "Witstung" am Baggersee Weitenung
 VO/106/2019
Ö 8
Kindergarten Moos,
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs
 VO/109/2019
Ö 9
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10
Bildung von Budgetresten für das Haushaltsjahr 2018
 VO/107/2019
Ö 11
Annahme von Spenden und Zuwendungen an die Stadt Bühl von Januar bis März 2019 und Nachtrag 4. Quartal 2018
 VO/102/2019
Ö 12
Berichte und Anfragen
 
Ö 12.1
Friedhof Kappelwindeck
 
Ö 12.2
Jahresprogramm rund um den Bauernmarkt
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information