Sitzung
GR/011/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Großen Saal des Bürgerhauses Neuer Markt, Bühl, Europaplatz,
Datum
29.07.2015
Zeit
17:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Finanzbericht zum Haushaltsjahr 2015
 
Ö 3
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und Musikautomaten (Vergnügungssteuersatzung),
Beschluss Neufassung
 VO/181/2015
Ö 4
Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss Erhaltungssatzung
„Westliche Eisenbahnstraße“ nach § 172 BauGB in Bühl
 VO/182/2015
Ö 5
Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus“ in Bühl-Balzhofen,
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange
 VO/183/2015
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Kirchmatt / Waldsteg“ in Bühl-Neusatz nach § 13a BauGB,
a) Aufstellungsbeschluss
b) Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss
 VO/184/2015
Ö 7
Bebauungsplan „Landhandel Droll“ in Bühl-Oberbruch,
a) Städtebaulicher Vertrag
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Öffentlich-rechtlicher Vertrag
d) Satzungsbeschluss
 VO/185/2015
Ö 8
Sanierungsrechtliche Genehmigung gemäß §145 BauGB in Verbindung mit §9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bühl
Abbruch bestehendes Sägewerk mit Kesselhaus, Sicherung Bachlauf,
Umbau bestehendes Holzlager zu 3 Garagen
 VO/202/2015
Ö 9
Bildung von Budgetresten für das Haushaltsjahr 2014
 VO/193/2015
Ö 10
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Jahr 2014
 VO/194/2015
Ö 11
Fahrzeughalle Feuerwehr Bühl,
Vergabe der
a ) Dachsanierungsarbeiten
b) Abgasabsauganlage
c) zusätzliche Dachsanierungsarbeiten im Bereich der Werkstatt/Jugendfeuerwehr
 VO/197/2015
Ö 12
Abbiegespur L 85 ins Gewerbegebiet Unter- und Oberkirchweg in Bühl - Oberbruch,
Vergabe der Straßenbau- und Kanalisationsarbeiten
 VO/186/2015
Ö 13
Benderstraße I. BA, Kanalauswechslung und Straßenwiederherstellung in Bühl,
Vergabe der Kanalisations- und Straßenwiederherstellungsarbeiten
 VO/187/2015
Ö 14
Erschließung Baugebiet „Nördlich der Krämergasse“ in Bühl- Vimbuch,
Vergabe der Straßenbau- und Kanalisationsarbeiten
 VO/188/2015
Ö 15
Instandsetzungsarbeiten 2015/2017 in Bühl und Bühler Stadtteilen,
Vergabe der Straßen-, Kanalisations- und sonstigen Tiefbauarbeiten
 VO/189/2015
Ö 16
Durchführung der Eigenkontrollverordnung,
Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten 2015 in geschlossener Bauweise westlicher Bereich der Kernstadt
 VO/190/2015
Ö 17
Kanalvermaschung und Kanalauswechslung im Bereich Balzhofener Straße/Eichenwaldstraße (BA I), Eichenwaldstraße (BA II) und Bühlfeldstraße (BA III) Bühl - Balzhofen,
Vergabe der Kanalisationsarbeiten
 VO/191/2015
Ö 18
Nachbestellung von zwei Bediensteten der zuständigen Finanzbehörde als ehrenamtliche Mitglieder in den Gutachterausschuss bei der Stadt Bühl zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen
 VO/192/2015
Ö 19
Spenden und Zuwendungen an die Stadt Bühl im Zeitraum April bis Juni 2015
 VO/179/2015
Ö 20
Berichte und Anfragen
 
Ö 20.1
Bühler Höhengebiet
 
Ö 20.2
Terminüberschneidungen
 
Ö 20.3
Pflege von Grundstücken
 
Ö 20.4
Verkehr auf der Hauptstraße
 
Ö 20.5
Verkehr in den Rebbergen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 1
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N 6
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N 7.1
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N 7.2
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N 7.3
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