Sitzung
GR/104/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Großen Saal des Bürgerhauses Neuer Markt, Bühl, Europaplatz,
Datum
17.06.2020
Zeit
18:15-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. Juni 2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Vorstellung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren „Seniorenzentrum Neusatzeck“ in Bühl-Neusatz,
a) Antrag der FW-Fraktion auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung nach § 13a BauGB mit anschließender Veränderungssperre für das Klosterareal Süd Neusatzeck
b) Grundsatzbeschluss über die überarbeitete Konzeption für das Bauvorhaben "Seniorenzentrum Neusatzeck" des Investors
 VO/402/2020
Ö 5
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Hinterweg“ in Bühl-Altschweier nach § 13a BauGB,
a) Städtebaulicher Vertrag
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Satzungsbeschluss
 VO/403/2020
Ö 6
Regiomove - PORT
 VO/404/2020
Ö 7
Citylinie; Vereinbarung über die Finanzierung der Busleistungen zwischen Landkreis Rastatt und Stadt Bühl
 VO/397/2020
Ö 8
Beschaffung eines Rüstwagens (RW 2) für die Freiwillige Feuerwehr Bühl, Abteilung Bühl
 VO/398/2020
Ö 9
Bühler Innovations und TechnologieStartUps GmbH,
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019
 VO/401/2020
Ö 10
Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder der BITS GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 VO/399/2020
Ö 11
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 sowie der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 des Eigenbetriebs Breitbandnetz
 VO/407/2020
Ö 12
Förderung von kulturtreibenden Vereinen
 VO/408/2020
Ö 13
Berichte und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information