Sitzung
GR/038/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,
Datum
14.12.2016
Zeit
17:05-18:45 Uhr

Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07. Dezember 2016 gefassten Beschlusses
 
Ö 3
Einbringung des Haushalts 2017, Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Neuaufstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012
 VO/496/2016
Ö 5
Antrag auf Förderung von zwei Bürger- und Kommunikationszentren im Rahmen des Bundesprogramms „Mehrgenerationenhaus“,
- Einrichtung eines Bürger- und Kommunikationszentrums in Weitenung
- Weiterentwicklung des Kinder- und Familienzentrums Bühl zumMehrgenerationenhaus
 VO/504/2016
Ö 6
Bebauungsplan „Hofmatten“ in Bühl-Moos,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Erneute Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss
 VO/500/2016
Ö 7
Reinigungsarbeiten in Bühl und Stadtteilen 2017 und 2018,
1. Vergabe der Straßenreinigungsarbeiten
2. Vergabe der Reinigungsarbeiten an Straßeneinlaufschächten
und Schmutzfängern in Kanälen
 VO/501/2016
Ö 8
Fertigstellung des Gewerbegebietes „Bußmatten“ und „Untere Strut“ in Bühl,
Vergabe der Straßenbauarbeiten
 VO/502/2016
Ö 9
Darlehensaufnahme für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
 VO/495/2016
Ö 10
Investitionszuschuss für den kath. Kindergarten St. Matthäus in Eisental
 VO/498/2016
Ö 11
Investitionszuschuss für den kath. Kindergarten St. Josef in Weitenung
 VO/497/2016
Ö 12
Investitionszuschuss für den kath. Kindergarten St. Borromäus in Neusatz
 VO/499/2016
Ö 13
Sachstandsbericht Ratsinformationssystem
 VO/494/2016
Ö 14
Berichte und Anfragen