Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Termine

 

Der Technische Ausschuss am 3. März 2016 entfällt mangels Tagesordnungspunkten, der nächste Technische Ausschuss findet planmäßig am 17. März 2016 statt.

 

Das Treffen mit dem Gemeinderat in Bühl findet am Mittwoch, 29. Juni 2016 um 18.30 Uhr im Friedrichsbau statt.

 

Einschulung von Flüchtlingskindern

 

Am kommenden Montag werden weitere 23 Flüchtlingskinder eingeschult, damit sind zum Monatsende insgesamt 60 Kinder aus Flüchtlingsfamilien in den Bühler Schulen eingeschult. Die jetzt einzuschulenden 23 Kinder kommen in die Bachschloss-Schule.

 

BMW Standort Bühl

 

Nachfrage Stadtrat Broß in GR 29.07.2015

 

Laut Auskunft des Eigentümers mietet das Autohaus Rube die Räumlichkeiten an. Es wird keinen Service-Punkt in Bühl geben. Dies ist eine Konzernentscheidung, die nicht beeinflusst werden kann.

 

Gewerbesteuerrückzahlungen

 

Diskussion in der Klausurtagung 14.11.2015

 

Laut Auskunft des Finanzamtes Baden-Baden liegen derzeit keine Einsprüche gegen Gewerbesteuer-Messbescheide wegen der Hinzurechnung des Gewinns ausländischer Betriebsstätten vor. Nach momentanem Stand geht man daher von keinen diesbezüglichen Gewerbesteuer-Rückforderungen aus. Da aber bei großen Gewerbesteuerzahlern einige Jahre noch unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehen, können eventuelle Rückforderungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden, auch wenn derzeit keine Indizien dafür vorliegen.

 

 

Logistikzentrum Firma UHU

 

Die geplante Erweiterung des UHU-Logistikzentrums im Gewerbegebiet „Hurst“ in Bühl-Vimbuch wird vom Unternehmen UHU GmbH & Co.KG neu betrachtet. Die aktuelle Kostensituation des Projekts in Verbindung mit einer anhaltenden Diskussion der Nachbarschaft bezüglich des Bauvorhabens haben das Unternehmen veranlasst, das Investitionsvorhaben nochmals einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Hierbei werden alle Möglichkeiten sowohl am bisherigen Standort als auch außerhalb berücksichtigt.

 

Zuschüsse

 

Aus dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum erhält die Stadt 131.350 Euro Zuschuss für verschiedene Projekte in Eisental und Altschweier. Auch der Gertelbachsteig, also das interkommunale Projekt mit Bühlertal, wird bezuschusst und zwar aus LEADER-Mitteln. Der Zuschuss für diesen Wanderweg beträgt 150.240 Euro.

Schließlich hat das Regierungspräsidium mitgeteilt, dass die Stadt für das Sanierungsverfahren „Nördlicher Stadteingang“ eine Aufstockung der Landesfinanzhilfe um 1,5 Millionen Euro ab diesem Jahr erhält, so dass damit insgesamt 4,6 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln in die Innenstadt von Bühl fließen.  Im Sanierungsgebiet liegt zum einen der Bereich rund um das Nordtor und den Nordkreisel und zum anderen das Innenstadtzentrum mit den beiden Rathäusern I und II sowie Markt- und Kirchplatz. Außerdem wurde der Förderzeitraum bis zum Frühjahr 2019 verlängert. Dies ist eine schöne Anerkennung der städtebaulichen Maßnahmen in diesem Bereich. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der jetzigen Aufstockung sind als sehr hoch einzuschätzen. Nach wie vor ist davon auszugehen, dass hier der staatliche Fördereuro die achtfache Summe an privaten Investitionen nach sich zieht.

 

Ampelanlage Siemensstraße/B3 Neu

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger antwortet Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, dass er ihm den genauen Zeitpunkt, an welchem diese Ampel in Betrieb geht, nachreichen wird.

 

Herr Bohnert, Ordnungsamt, ergänzt, dass es schlichtweg ein technisches Problem ist und es am Wetter liegt, weil man seit Wochen in verkehrsarmen Zeiten am Sonntag Induktionsschleifen verlegen möchte, was jedoch aufgrund Regen nicht möglich war.

 

Einschulung von Flüchtlingskindern

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Dr. Rassek antwortet Herr Dürk, Bildung-Kultur-Generationen, dass die 23 Flüchtlingskinder in unterschiedlichen Altersstufen und zunächst in die Vorbereitungsklassen kommen. Je nach Sprachstand kommen sie dann in den regulären Klassenbetrieb.

 

Ehrungsabend Handwerkskammer Karlsruhe

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm berichtet, dass sie als Vertreter der Stadt bei dieser Veranstaltung erleben durfte, dass der beste Feinmechaniker Deutschlands aus Bühl kommt, nämlich Herr Anselm Löschner, der Sohn von Stadtrat Löschner.

 

Oberbürgermeister Schnurr greift diese Tatsache auf und sagt zu, dass man Herrn Löschner aus diesem Grund im Rathaus empfangen möchte.

 

Vimbucher Weihnachtsmarkt

 

Stadtrat Kohler bedankt sich im Namen der Vimbucher Vereine für die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Stadtbauhof im Rahmen des Vimbucher Weihnachtsmarktes.

 

Abstimmungsergebnis: