Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Haushaltsplan 2016

 

Die Genehmigung des Haushaltsplanes 2016 wurde durch das Regierungspräsidium mit Erlass vom 22. März 2016 erteilt.

 

Projekt „Natur nah dran – Biologische Vielfalt in Kommunen fördern“

 

Die Stadt Bühl gehört zu den 10 Gewinnern dieses Projektes, die in diesem Jahr vom Land Baden-Württemberg gefördert werden.

 

PFC-Belastung

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Kohler antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass man die Zuständigen aus dem Landratsamt in den Gemeinderat bittet, damit sie hier über die Situation berichten können. Darüber hinaus ist er der Meinung, dass das Trinkwasser bei den Stadtwerken Bühl in guten Händen ist. Dazu wird sich dann sicherlich der technische Geschäftsführer, Herr Höche, äußern können.

 

Buy Local

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Dr. Burget-Behm antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass man diese Aktion, vor Ort einzukaufen, im Rahmen der BINA unterstützt.

 

ÖPNV

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadträtin Dr. Burget-Behm zu, dass man die Bewertung der Linien des Nahverkehrs auch dem Gemeinderat vorlegen kann. Er hält es ebenfalls für sinnvoll, dies mit den Vorstellungen des Jugendrats abzugleichen.

 

Auch Stadträtin Becker spricht sich für die Beteiligung des Jugendrates bei diesem Thema aus und auch, dass diese in den Gemeinderat eingeladen werden, wenn die Vertreter des Landratsamtes vor Ort sind.

 

Bebauungsplan „Hofmatten“

 

Stadtrat Prof. Dr. Ehinger weist darauf hin, dass es bei der Zufahrt in dieses Gebiet über die Buchenstraße eine Engstelle gibt.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass dies im Rahmen der Offenlage sicherlich vorgebracht wird und man dann darüber zu befinden hat. Im Übrigen weist er darauf hin, dass es zwei alternative Zufahrtsmöglichkeiten gibt.

 

Auf weitere Äußerungen von Stadtrat Jäckel antwortet er, dass auch die Möglichkeit besteht, verkehrsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen.

 

Arbeitsgruppe Stadtgrün

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt Stadträtin Becker, dass man derzeit dabei ist, einen Termin im Mai/Juni zu finden, um dann die Blumenwiese einer Rastatter Firma zu besichtigen.

 

Abrundungssatzungen in Neusatz

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Fallert antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass man derzeit in der Bearbeitung ist und demnächst in die Gremien gehen wird. 

Abstimmungsergebnis: