Beschluss:

 

 

Der Geschäftsführer der BITZ GmbH, Herr Mesch, betont eingangs, dass er und der stellvertretende Geschäftsführer, Herr Hurle, nach dem Beschluss über diesen Jahresabschluss aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten werden, d.h. also nicht wie ursprünglich geplant erst zum Jahresende.

 

Anschließend stellt er den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015 vor und gibt einen Ausblick auf das laufende Jahr.

 

Stadtrat Seifermann stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes, da es angesichts einer fünfzigseitigen Tischvorlage nicht möglich war, sich in gewohnter Weise mit dem Punkt befassen zu können. Er betont ausdrücklich, dass dies kein Misstrauen gegenüber der Geschäftsführung und ihrer Arbeit darstellen soll.

 

In ihren Stellungnahmen schließen sich die Vertreter der anderen Fraktionen überwiegend der Auffassung von Stadtrat Seifermann an, lediglich Stadtrat Jäckel hätte keine Probleme damit gehabt, heute anhand der Tischvorlage zu entscheiden.

 

Über den Antrag von Stadtrat Seifermann den Tagesordnungspunkt zu vertagen, wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

 

Der Antrag ist damit angenommen. Der Tagesordnungspunkt ist auf die nächste Sitzung vertagt.

 

Oberbürgermeister Schnurr kündigt an, dass in der nächsten Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2016 nicht nur dieser Punkt auf der Tagesordnung steht, sondern auch die Verabschiedung von Herrn Mesch und Herrn Hurle als Geschäftsführer bzw. stellvertretender Geschäftsführer der BITZ GmbH.

 

Abstimmungsergebnis: