Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

 

Oberbürgermeister Schnurr erklärt, dass dieser Tagesordnungspunkt auf Wunsch der FDP-Fraktion aufgenommen wurde. Er erinnert daran, dass der Gemeinderat im März 2015 beschlossen hat, dass der Stadtgartenbrunnen in der derzeitigen Form wiederhergestellt werden soll, d.h. einer Komplettsanierung unterzogen werden soll. In den Jahren 2015 und 2016 sollten die Finanzmittel bereitgestellt werden, was leider nicht möglich war. Die Maßnahme ist jedoch weiterhin in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen.

 

Anschließend gibt Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, einen Sachstandsbericht zu der Thematik. In der Diskussion geht es um die Initiative eines Bürgers, Geld für den Stadtgartenbrunnen zu sammeln.

 

Stadtrat Dr. Rassek ist der Meinung, dass man durch geeignete Werbemaßnahmen sicherlich der Bürgerschaft die Sinnhaftigkeit dieses Denkmals klarmachen kann, so dass sie auch bereit ist, dafür zu spenden.

 

Oberbürgermeister Schnurr erklärt, dass man in den Sommerwochen „After Work-Partys“ im Becken des Stadtgartenbrunnens plant, so dass er auch auf diese Weise mehr ins Bewusstsein der Bevölkerung rückt.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger antwortet Frau Bergmaier, Wirtschafts- und Strukturförderung/Baurecht, dass das Becken keinen Schaden durch diese After Work-Partys nehmen wird, weil dafür zunächst ein Boden aufgebracht wird.

 

Stadtrat Seifermann sieht die Stadt auf jeden Fall in der Pflicht, den Stadtgartenbrunnen zu erhalten.

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm betont, dass es nicht um das Denkmal an sich geht, dessen Erhalt unbestritten ist. Vielmehr sollte nochmals darüber diskutiert werden, ob es für die Brunnenanlage andere Möglichkeiten gibt angesichts der hohen Sanierungskosten von  über 500.000 Euro.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass nur das untere Becken nicht denkmalgeschützt ist, wohl aber die oberen Becken. Er sagt jedoch zu, dass man die ganze Angelegenheit nochmals aufbereitet, auch hinsichtlich der Kosten, so dass man nochmals darüber diskutieren kann.

 

Stadtrat Grißtede schlägt ein Crowdfunding Projekt vor, um auf diese Weise an Spendengelder zu kommen. Auch er ist der Meinung, dass man nochmals über die Gesamtplanung angesichts der hohen Kosten und der finanziellen Situation der Stadt nachdenken muss. 

 

Oberbürgermeister Schnurr  betont, dass nicht nur der betroffene Bürger weiter einbezogen wird, sondern man möchte darüber hinaus auch die Bürgerbeteiligung intensivieren. Gerne wird man deshalb die Bürger zu einer Aussprache einladen, wenn man alternative Planungen hat.

 

Stadtrat Nagel betont, dass der betroffene Bürger den geistigen Impuls gegeben hat und dass man es ihm zu verdanken hat, dass der Stadtgarten wieder mehr ins Blickfeld gerückt ist. 

Abstimmungsergebnis: