Beschluss:

 

 

Waldbegehung

 

Stadtrat Jäckel lobt im Zusammenhang mit der Waldbegehung die Arbeit des städtischen Forstes und auch die Zusammenarbeit mit den Jagdpächtern. Er bittet darum, dass man einen der Jagdpächter in den Gemeinderat einlädt, damit er über seine Arbeit berichten kann.

 

Oberbürgermeister Schnurr nimmt diesen Vorschlag auf mit der Abänderung, einen Jagdpächter in die nächste Sitzung des Wald, -Landwirtschafts- und Umweltausschusses einzuladen, der für diese Angelegenheiten zuständig ist.

 

Bauernmarkt

 

Stadtrat Jäckel fragt nach den Kriterien für die Teilnahme am Bauernmarkt und kritisiert die Teilnahme von politischen Parteien.

 

Herr Bürkle, Bürgerservice-Recht-Zentrale Dienste, erklärt, dass im Vorfeld die Flächen für die Nutzung des Bauernmarktes definiert waren, darüber hinaus gab es Anfragen für Sondernutzungen im öffentlichen Raum. Diese weiteren Nutzer wurden dann auf Flächen außerhalb des Bauernmarktes platziert. Die von Stadtrat Jäckel angesprochene Partei war allerdings nicht dabei.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt abschließend zu, dass man diese Problematik nochmals in einer anderen Sitzung nichtöffentlich diskutieren kann.

 

Zwetschgenfest

 

Stadtrat Hirn bittet Oberbürgermeister Schnurr, angesichts des erfolgreichen Zwetschgenfestes und auch vieler anderer toller Veranstaltungen in Bühl den Verantwortlichen, namentlich Frau Ewert und Herrn Bohnert sowie auch allen anderen Beteiligten, ein großes Lob auszusprechen.

Oberbürgermeister Schnurr bedankt sich für den Hinweis und betont aber, dass man dies bereits öffentlich im Rahmen des Pressegespräches sowie auch persönlich bei den betroffenen Personen gemacht hat.

 

Finanzielle Lage der Stadt

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Kohler antwortet Frau Balaskas, Finanzen, dass man bereits das ganze Jahr über für Kassenkredite keine Zinsen bezahlen muss.

 

Weiter fragt Stadtrat Kohler, wie sich die im Finanzbericht genannten Risiken bei der Gewerbesteuer entwickelt haben.

 

Frau Balaskas erwidert, dass der heutige Stand fast exakt ist mit dem zur Zeitpunkt des Finanzberichtes. Um dieser sicherlich nicht zufriedenstellenden Situation entgegenzutreten, hat man bereits mit Verabschiedung des Haushalts nur 75 % der Mittel freigegeben.

 

Darüber hinaus geht Oberbürgermeister Schnurr auch noch auf Aussagen von Stadtrat Kohler zu einer möglichen Gewerbesteuerrückzahlung ein.

 

 

Abstimmungsergebnis: