Beschluss:

 

 

Bekanntgabe des Oberbürgermeisters

 

Terminplanung 2017

 

Der Jahresplan 2017 liegt aus.

 

Terminfestlegungen

 

Stadtrat Prof. Dr. Ehinger zeigt auf, dass in den letzten Monaten sehr viele Sitzungen, Besprechungen und weitere Veranstaltungen um 16 Uhr oder auch noch früher begonnen haben, auch die kommenden Haushaltsberatungen werden voraussichtlich wieder um 14 Uhr stattfinden. Er findet diese Terminierung nicht arbeitnehmerfreundlich,

da es schwierig bzw. unmöglich ist, alle Termine aufgrund des recht frühen Beginns wahrnehmen zu können.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man dieses Thema in einer Fraktionsvorsitzendenrunde besprechen wird. Er gesteht zu, dass es in den letzten Monaten in der Tat sehr viele Termine gab, man wird versuchen, dies zukünftig wieder etwas zu entzerren.

 

Klausurtagung Gemeinderat

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm fragt, warum bei Abwesenheit der Ortsvorsteher nicht die stellvertretenden Ortsvorsteher an solchen Klausurtagungen teilnehmen können.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass im Vorfeld abgestimmt war, dass keine stellvertretenden Ortsvorsteher eingeladen werden, alle fünf Ortsvorsteher konnten bei der vergangenen Klausurtagung aufgrund anderer Verpflichtungen einfach nicht teilnehmen.

 

Auch Stadträtin Becker ist der Meinung, dass es im Sinne einer normalen Vertretung richtig ist, wenn bei Abwesenheit des Ortsvorstehers die Einladung automatisch an den stellvertretenden Ortsvorsteher geht und dieser dann den Termin wahrnehmen kann. Damit ist gewährleistet, dass der Ortsteil repräsentiert ist.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man dies zukünftig so handhaben wird.

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm weist ferner hinsichtlich des Stichwortes „bezahlbarer Wohnraum“ auf das Baulückenkataster hin und sie betont auch, dass ihr das Thema „die gesunde Stadt“ nicht ausreichend zur Geltung gekommen ist.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man zukünftig berücksichtigen wird, dass das Thema Gesundheit mehr in den Vordergrund gerückt wird.

Zum Thema Baulückenkataster erklärt er weiter, dass man an solches bereits im Rahmen des Flächennutzungsplanes aufgestellt hat. Er betont, dass man es innerhalb von einigen Jahren geschafft hat, die Zahl der Baulücken von rund tausend auf  siebenhundert zu reduzieren.

 

Saatkrähen

 

Stadtrat Kohler weist auf die derzeitige Problematik im Bereich des Sportplatzes in Vimbuch hin und wünscht zu gegebener Zeit auch wieder einen Sachstandsbericht zu dieser Thematik.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man an der Sache dran ist, wobei offensichtlich gerade im Bereich des Sportplatzes Vimbuch das Nahrungsangebot für die Saatkrähen sehr groß ist.

 

Gemeinsame Sitzung Jugendrat und Gemeinderat

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Jäckel sagt Oberbürgermeister Schnurr zu, dass man im kommenden Jahr eine gemeinsame Sitzung des Jugendrates mit dem Gemeinderat vorsehen wird.

 

Kirchenglocken

 

Auf entsprechende Äußerungen von Stadtrat Teichmann sagt Oberbürgermeister Schnurr zu, ihm eine Auflistung über die Handhabung des nächtlichen Glockengeläutes zukommen zu lassen, welche auch auf Bühler Gemarkung nicht einheitlich ist.

 

Abstimmungsergebnis: