Beschluss:

 

Berichte:

 

 

1.    Bauvorhaben der Lebenshilfe neben der Weststadtschule

Frau Thévenot berichtet über das geplante Bauvorhaben. Das Tennisclubhaus werde abgebrochen, was bereits genehmigt sei. Ein Bauantrag für das Bauvorhaben liege vor. Aktuell werde der Lärmschutz, ausgehend von der neuen B3, geprüft. Ein Nachweis zur Unbedenklichkeit muss noch vorgelegt werden. Im Einzelnen stellt sie den Neubau mit zweigeschossigen Wohngebäuden und eingeschossigem Betreuungsgebäude, Seniorenbetreuung etc., vor. Es gilt auch hier § 34 BauGB. Das Bauvorhaben sei genehmigungsfähig, wenn alle Voraussetzungen vorliegen. Herr Oberbürgermeister Schnurr begrüßt das Bauvorhaben in einer parkähnlichen Umgebung.

 

2.       Städtebaulicher Wettbewerb, Aloys-Schreiber-Schule u.a.

Frau Thévenot erläutert mit einer Präsentation, dass beim städtebaulichen Wettbewerb die Ausschreibungsfrist bereits laufe und aufgrund von wenigen Bewerbungen (bisher 15, wobei 6 Bewerbungen den Anforderungen nicht entsprechen), die Bewerbungsfrist um ca. vier Wochen verlängert werden solle. Etwa 50 bis 60 Bewerber wären bei diesem Wettbewerb durchschnittlich ideal. Aufgrund der Fristverlängerung erfolge eine erneute Ausschreibung, die mit der Architektenkammer abgesprochen sei. Es gebe wenige Stadtplaner und Freianlagenplaner. Bei den Hochbauplanern gebe es nicht genügend Fachleute für Schulgebäude. Bei der Ausschreibungsänderung werden die Freianlagekosten nun von 400.000 € auf 200.000 € reduziert. Die zeitliche Abwicklung des städtebaulichen Wettbewerbes verzögere sich hierdurch etwas. In der Stufe 2 werde das Preisgericht erst ca. am 31. Mai 2017 tagen.

Herr  Stadtrat Grißtede begrüßt das Vorgehen und spricht das Vorgehen auf Landesebene an.

 

 

...

 

 

- 4 -

 

 

Herrn Stadtrat Fallert wird erläutert, dass alte Datumsangaben in der Präsentation als Bezugspunkte herangezogen werden. Die Information an alle Bieter über diese Änderung sei gewährleistet. Herrn Stadtrat Oberle wird bestätigt, dass sich die Honorarzone nicht verändere. Er habe bereits zu Anfang mit einem Zeitproblem gerechnet. Herr Stadtrat Jäckel begrüßt das Vorgehen und er könne das Zeitproblem nachvollziehen.

 

Herr Stadtrat Grißtede wünscht die Übersendung der Präsentationen der in dieser Sitzung vorgestellten Bauvorhaben nach § 34 BauGB zum gemeindlichen Einvernehmen, die nicht in der Vorlage abgedruckt sind, per Mail an alle Mitglieder des Technischen Ausschusses. Oberbürgermeister Schnurr sagt dies zu.

 

 

Anfragen:

 

1.               Altschweier, Almendgässchen

Herr Stadtrat Gretz fragt zum Almendgässchen in Altschweier nach und er verweise hierzu auf sein Schreiben an die Stadt Bühl. Das Almendgässchen solle instand gesetzt werden. Frau Thévenot informiert, dass der Naturpark einen Antrag hier abgelehnt habe. Laut Herrn Gretz wurde in der letzten Ortschaftsratssitzung in Altschweier dafür plädiert, einen Leader-Förderantrag kurzfristig zu stellen. Das Thema Almendgässchen werde in Kürze wieder im Gremium behandelt. Herr Gretz weist auf die gewünschte Nutzung durch die Schule und durch Vereine hin. Herr Oberbürgermeister Schnurr sagt eine Antwort zu.

 

 

Abstimmungsergebnis: