Beschluss:

 

-             Der Gemeinderat ermächtigt den Oberbürgermeister den städtebaulichen             Vertrag zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Krämersbühn - Auf der                 oberen Allmend - Heizler“ mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

-             Der Gemeinderat beschließt die Stellungnahme der Verwaltung zur                        vorgebrachten Stellungnahme unter Abwägung öffentlicher und privater                 Belange.

 

-             Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes                       „Krämersbühn - Auf der oberen Allmend - Heizler“ mit textlichen                               Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften, der Begründung mit                                 Fachbeitrag Artenschutz, vom 05. Oktober 2016, als zusammengefasste               Satzung.

 

 

Stadtrat Oberle erklärt, dass der Ortschaftsrat Neusatz wie auch der Technische Ausschuss dieser Bebauungsplanänderung einstimmig zugestimmt haben. Er erwähnt die Vorteile dieser neuen Regelung mit der Einschränkung, dass sich hier für den Bauherrn höhere Kosten ergeben. Letztendlich überwiegt jedoch die Verbesserung der Situation.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass sich für die Anlieger keine Erschließungskosten mehr ergeben.

 

Auf entsprechende Äußerungen von Stadtrat Hirn antwortet Stadträtin Dr. Burget-Behm, dass ihr sehr wohl die Meinung des Ortschaftsrates wichtig ist, da sich die Mitglieder in der Regel besser vor Ort auskennen als Teile des Gemeinderates. 

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (23 Ja-Stimmen)