Beschluss:

 

1. Vergabe der Straßenreinigungsarbeiten

 

Die Firma STRAGLA Glaser e.K., Lauf, erhält den Auftrag für die Straßenreinigungsarbeiten in Bühl und Stadtteilen in den Jahren 2017 und 2018 für insgesamt 146.020,38 Euro.

 

              Die entsprechend benötigten Mittel werden in den jeweiligen                                             Haushaltsjahren 2017 und 2018 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (21 Ja-Stimmen)

 

2. Vergabe der Reinigungsarbeiten an Straßeneinlaufschächten und Schmutzfängern in Kanälen

 

Die Firma STRAGLA Glaser e.K., Lauf, erhält den Auftrag für die Reinigung der Straßeneinlaufschächte und der Schmutzfänger in Kanälen in Bühl und Stadtteilen in den Jahren 2017 und 2018 für insgesamt 145.466,08 Euro.

 

              Die entsprechend benötigten Mittel werden in den jeweiligen                                              Haushaltsjahren 2017 und 2018 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (21 Ja-Stimmen)

 

 

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Dr. Burget-Behm antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass diese Arbeiten nicht vom Stadtbauhof selbst durchgeführt werden können, da dafür Spezialgeräte erforderlich sind. Darüber hinaus sagt er zu, dass sie eine Übersicht erhält, in welchen Intervallen die Reinigung erfolgt, so dass man sehen kann, wie oft und wann gereinigt wird.

 

Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, ergänzt, dass es sich hier nur um die Mindestreinigung handelt und dass man in der Tat keine permanente Reinigung vornehmen kann. Die Beschaffung eigener Geräte kann man sich auf jeden Fall nicht leisten.

 

Oberbürgermeister Schnurr betont nochmals, dass man ihr das Leistungsverzeichnis, in welchem die Reinigungsintervalle aufgeführt sind, ohne Preise zukommen lassen kann.

 

Stadtrat van Daalen berichtet von eigenen Erfahrungen, wonach diese Reinigungsfahrzeuge oft in sehr kurzen Abständen kommen.

 

Herr Eller erwidert, dass dies auch daran liegen kann, dass Autofahrer trotz entsprechender Aufrufe ihre Fahrzeuge dort abstellen, wo eigentlich gereinigt werden sollte, so dass diese Bereiche zum Teil mehrfach angefahren werden müssen.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger geht Herr Eller auf die unterschiedlichen Zyklen der normalen Reinigung und der Unkrautbeseitigung ein.

Er sichert jedoch zu, die Situation der Straßenreinigung für die nächsten Jahre nach der durchgeführten Befliegung zu überprüfen. Er betont aber auch, dass ein erhöhter Einsatz der Wildkrautbürste auch die Kosten erhöhen wird. Sofern jedoch die Bürgerschaft ihrer Reinigungsplicht auch an den Straßenrändern nachkommen würde, gäbe es dieses Problem nicht. In den Ortsteilen ist die Situation sicherlich etwas besser als in der Kernstadt.

 

Stadtrat Teichmann verlässt vorübergehend die Sitzung und nimmt an der Beschlussfassung über diesen und den nächsten Tagesordnungspunkt nicht teil. 

Abstimmungsergebnis: