Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

 

Mitgliedschaft „Mayors for Peace“

 

Seit diesem Jahr ist die Stadt Bühl Mitglied im weltweiten Städtenetzwerk „Mayors for Peace“, auf Deutsch „Bürgermeister für den Frieden“. Diese Organisation, die von den Städten Hiroshima und Nagasaki geführt wird, setzt sich für die Abschaffung aller Atomwaffen ein.

 

Vorstellung Planung Lörch-Gelände

 

Diese erfolgt am 9. Februar um 14 Uhr.

 

Geräteturnhalle

 

Auf entsprechende Äußerungen von Stadträtin Dr. Wendenburg sagt Herr Dürk, Bildung-Kultur-Generationen, zu, sich mit den Schulen in Verbindung zu setzen, um dafür Sorge zu tragen, dass die Halle nach dem Schulsport in demselben ordentlichen Zustand verlassen wird, wie man sie angetroffen hat, so dass es nicht z.B. zu Beschädigungen des Bodenbelags durch falsche Standorte der Geräte kommt.

 

KONUS-Karte

 

Auf Nachfrage von Stadtrat Löschner, warum diese Karte nur für Bühlertal gilt, antwortet Frau Bergmaier, Wirtschafts- und Strukturförderung/Baurecht, dass man bereits vor Jahren entschieden hat, aus Kostengründen nicht beizutreten.

 

Verkehrs-und Parksituation

 

Stadtrat Teichmann bemängelt die Parksituation in der Hauptstraße vom Rathaus II Richtung Süden und fragt auch, ob man nicht in der Grabenstraße durchgängig Tempo 30 machen kann.

 

Herr Bürkle, Bürgerservice-Recht-Zentrale Dienste, sagt zu, dass man beide Punkte bei der Polizei vorbringen und dann wieder berichten wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: