Sitzung: 05.04.2017 Gemeinderat
Vorlage: VO/538/2017
Beschluss:
Oberbürgermeister Schnurr spricht die nach der Gemeindeordnung
vorgesehene Verpflichtungsformel wie folgt vor:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und
gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte
der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach
Kräften zu fördern.“
Stadträtin Zick bekräftigt die Verpflichtung durch Nachsprechen der
Worte „ich gelobe“.
Die Niederschrift
über die Verpflichtung ist der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis: