Sitzung: 05.04.2017 Gemeinderat
Vorlage: VO/556/2017
Beschluss:
Die Firma Haag GmbH, 76829 Landau, erhält
den Auftrag für die Lüftungsanlage zum Angebotspreis in Höhe von brutto
56.473,06 €.
Stadtrat Hirn erklärt, dass man aufgrund brandschutzrechtlicher Vorschriften keine andere Wahl hat.
Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, ergänzt, dass die Stadt hier ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen muss, auch wenn keine direkte Gefahr besteht.
Oberbürgermeister Schnurr bestätigt Stadtrat Grißtede, dass die Formulierung in der Vorlage, dass die Brandschutzklappen nicht mehr den geltenden Vorschriften entsprechen, etwas beschönigt ist, denn sie haben den Vorschriften wohl noch nie entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Beschluss (24 Ja-Stimmen)