Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Sanierung Markt-und Kirchplatz

 

Hierzu findet am 31.05.2017 um 18 Uhr im Friedrichsbau eine Bürgerinformationsveranstaltung statt, zu der auch alle Gemeinderatsmitglieder eingeladen sind.

 

Stand Zensusverfahren

 

Bundesweit sind nach wie vor ca. 350 Zensusklagen anhängig. 144 Klagen wurden allein von Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg erhoben.

 

Alle Verfahren ruhen bis auf die Normenkontrollverfahren der Städte Berlin und Hamburg. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind für dieses Jahr angekündigt.

 

Über die weitere Entwicklung wird informiert.

 

Zustand der Brücken in Balzhofen

 

Stadtrat Prof. Dr. Ehinger fragt nach dem Zustand der drei Brücken auf den Zufahrten nach Balzhofen, welche vor Jahren auf 16 Tonnen beschränkt wurden.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass es ein Brückenkataster gibt, in welchem alle Daten und die Zustände der Brücken erfasst sind. Er sagt zu, ihm dieses Kataster zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: