Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Feuerwehrgerätehaus Balzhofen

 

Die Baugenehmigung wurde durch das Regierungspräsidium Karlsruhe erteilt, allerdings ohne Baufreigabe. Zwei Widersprüche sind eingegangen, ein Widerspruch wird zurückgezogen, der andere kann abgewendet werden. Geplanter Baubeginn ist der 16. Oktober 2017 und die geplante Fertigstellung soll im Frühjahr 2019 sein.

 

Baumaßnahme WDL auf dem ehemaligen Gelände des Tennisclub Blau/Weiß

 

(Anfrage Stadtrat Hirn GR ö 03.05.2017 und Stadtrat Jacobs TA nö 04.05.2017)

 

Frau Bergmaier, Wirtschafts- und Strukturförderung/Baurecht, erläutert den Sachstand und betont, dass nochmals umgeplant wurde und Nachtragsplanungen eingereicht wurden. Dadurch kommt es zu Verzögerungen, die nicht zu Lasten der Stadt gehen.

 

Ratsinformationssystem

 

Auf den Tischen liegt jeweils ein iPad mit Zubehör und Unterlagen für die zukünftige Nutzung der Mandatos-App des Ratsinformationssystems Session. Am 28.09.2017 wird es  dazu eine Schulung geben, sodass danach der Versand der Sitzungsunterlagen in Papierform eingestellt werden kann.

 

 

Grünflächenmanagement

 

Stadträtin Becker bezieht sich auf eine Präsentation in einer früheren Gemeinderatssitzung und fragt, inwieweit das Grünflächenmanagement schon vorangeschritten und die Zuordnung der Grünflächen in die entsprechenden Kategorien erfolgt ist. Sie bittet um Vorstellung im Gemeinderat oder zu mindestens im Wald-Landwirtschafts- und Umweltausschuss.

 

Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, erklärt, dass das Grünflächenkataster noch in Arbeit ist.

 

Frau Thévenot, Stadtentwicklung, ergänzt, dass es neue Befliegungspläne gibt und die entsprechende Auswertung des Landes noch nicht da ist. Da diese Pläne noch nicht vorliegen, kann noch nicht begonnen werden. 

 

 

Abstimmungsergebnis: