Beschluss:

 

 

Berichte:

 

- keine -

 

Anfragen:

 

1.     Karl-Fanz-Straße, Erschließungsbeiträge

Stadtrat Jäckel möchte nur anmerken, dass die Anwohnerinformation am Vortag zur Karl-Fanz-Straße, Erschließungsbeiträge, gelungen war. Die Verwaltung war sehr gut vorbereitet. Oberbürgermeister Schnurr fasst zum Vortag zusammen, dass die Stadt rechtlich zur Abrechnung verpflichtet ist, obwohl es immer Anwohnerbedenken gebe. Die Stadt werde demnächst die Ausschreibung durchführen.

Stadtrat Jäckel wünscht hierzu, dass die Kriterien für die Abrechnung von Erschließungsbeiträgen auf einem Blatt zusammengefasst und dem Gemeinderat übergeben werden. Dies sagt Oberbürgermeister Schnurr zu.

Stadtrat Grißtede wünscht eine Liste über alle Straßen, die künftig abgerechnet werden, für den Gemeinderat. Oberbürgermeister Schnurr antwortet, dass jede Straße im Einzelfall zu prüfen ist und eine Liste über die wenigen, bekannten, in Kürze abzurechnenden Straßen zusammengestellt und übergeben werden könnten.

 

2.      Fest der Kulturen

Stadtrat Teichmann freut sich, dass das Fest der Kulturen, sein Vorschlag, von der Stadt aufgegriffen wurde. Leider wurde dies im Vorfeld nicht bekannt gemacht und er konnte sich nicht beteiligen. Der Oberbürgermeister gebe dies weiter. Die Anfrage ist erledigt.

 

3.     Grabenstraße

Stadtrat Teichmann regt an, die gesamte Grabenstraße als 30er-Zone auszuweisen. Die Anwohner wünschen dies regelmäßig. Der Vorschlag werde laut Oberbürgermeister Schnurr geprüft.

 

Abstimmungsergebnis: