Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Eröffnungsbilanzen

 

Ein entsprechendes Papier mit Vergleich zu anderen Kommunen liegt aus, was in der letzten Sitzung so zugesagt wurde.

 

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

 

Der Stadtteil Weitenung hat an dem 26. Landesentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“ teilgenommen und beim Bezirksentscheid einen Sonderpreis errungen.

Auch hier handelt es sich wieder um ein anerkennungswertes und tolles bürgerschaftliches Engagement.

 

Müllablagerung in der Innenstadt

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Jäckel zu, dass man bei den regelmäßigen Treffen mit der BinA darauf hinwirken wird, dass die Gewerbetreibenden ihren Papier- und Kartonagenmüll erst unmittelbar am Abholtag bereitstellen.

Am vergangenen Feiertag war laut Stadtrat Jäckel vielerorts entsprechender Müll platziert, der durch den Regen auch noch aufgeweicht wurde und sich verteilt hat, was kein schönes Bild geboten hat.

 

Verkehrssituation auf dem Autobahnzubringer

 

Stadtrat Gretz fragt, wann wieder einmal die Arbeitsgruppe Verkehr einberufen wird, um sich der Problematik des langen Rückstaus von der Autobahn in Richtung Weissgärberkreuzung/Real-Markt Vimbuch anzunehmen.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass bereits entsprechende Gespräche geführt werden.

 

Herr Bürkle, Bürgerservice-Recht-Zentrale Dienste, führt weiter aus, dass sich die Situation durch die Sperrung der Bahnstrecke bei Rastatt noch weiter verschärft hat und dass auch schon zweimal die Grünphase an der Ampel verlängert wurde.

Nichtsdestotrotz besteht dieses Problem an der Stelle das ganze Jahr über.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass die Arbeitsgruppe Verkehr deshalb demnächst einberufen wird.

 

Hochwasserrisikokarten

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass diese Karten immer noch nicht vorliegen.

 

Ampelanlage bei der Bosch-Kreuzung

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Teichmann antwortet Herr Bohnert, Ordnungsamt, dass die dortige feste Ampelanlage nicht verändert werden kann, man müsste also für die Baustelle eine mobile aufstellen. Allerdings wandert die Baustelle auch weiter, so dass sich das Problem demnächst erledigen wird.

 

Rufsäule beim Bürgerhaus Neuer Markt

 

Stadtrat Jäckel berichtet, dass schon seit einiger Zeit diese Säule rechts beim Bürgerhaus Neuer Markt umliegt, was nicht sonderlich gut aussieht.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man sich umgehend darum kümmern wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: