Sitzung: 20.12.2017 Gemeinderat
Beschluss:
Bekanntgaben des
Oberbürgermeisters
Teilnahme von Weitenung am Wettbewerb „Unser Dorf hat
Zukunft“
Oberbürgermeister Schnurr verliest einen entsprechenden Brief von Minister Hauk, worin bereits der Termin für die Überreichung einer Auszeichnung für Weitenung anlässlich der Abschlussveranstaltung zum Landeswettbewerb am Samstag, 27. Oktober 2018 in Ludwigsburg genannt ist.
Öffentliches WLAN
Hinsichtlich
der Anfrage von Stadtrat Teichmann in der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2017
sieht der aktuelle Stand laut Stadtwerke und Beteiligungsmanagement wie folgt
aus:
Das
kostenlose WLAN-Netz der Stadtwerke Bühl GmbH in der Innenstadt hat ein neues
Gesicht erhalten. Ein komfortablerer Anmeldevorgang und weitere Dienste laufen
in Zukunft reibungslos. Auch der WLAN-Name, unter dem der kostenlose Zugang
bisher erreichbar war, ändert sich. Er lautet nun SW- BUEHL.NET und wurde am
17.11.2017 freigeschaltet. Der neue Name ist aufgrund einer Softwareumstellung
erforderlich geworden. Nach der Einwahl ist eine Neuregistrierung notwendig, um
wie bisher kostenfreies Internet nutzen zu können. Aufgrund der sehr großen Nachfragen
war eine Umstellung auf ein leistungsfähigeres Netz notwendig. Für die Bürger,
Kunden und Gewerbetreibende hat sich das freie WLAN der Stadtwerke Bühl zu
einem echtem Mehrwert für die gesamte Stadt entwickelt, getreu dem Slogan:
„Starke Leistungen von Mensch zu Mensch“ der Stadtwerke Bühl.
Öffentliches WLAN
Stadtrat
Teichmann nimmt Bezug auf den Bericht des Oberbürgermeisters und betont, dass
die Leistung des Netzes jedoch immer noch zu wünschen übrig lässt.
Oberbürgermeister
Schnurr erklärt, dass man dies an den Betreiber weitergeben wird.
Ampel an der
Bosch-Kreuzung
Auf
entsprechende Äußerung von Stadtrat Teichmann bestätigt Oberbürgermeister
Schnurr, dass es hier oft sehr lange Wartezeiten gibt, ohne dass entsprechender
Verkehr besteht. Er denkt, dass dies mit der Baustelle zusammenhängt und sagt
zu, dass man sich umgehend darum kümmern wird. Die Zuständigkeit liegt beim
Regierungspräsidium.
ÖPNV
Stadträtin
Dr. Burget-Behm bezieht sich auf die Tatsache, dass einige Buslinien zwischen
Bühl und Neusatz/Waldmatt eingestellt wurden, und bittet, dass man doch diese
stündliche Verbindung beibehalten sollte.
Herr
Zimmer, Beteiligungsmanagement, erläutert die ganze Angelegenheit und geht auch
auf eine Vereinbarung mit einem Beschwerdeführer bezüglich der Touren in der
Waldmattstraße ein. Man hat dort Touren gestrichen, bei denen offensichtlich
niemand mitgefahren ist. Zwischenzeitlich hat sich jedoch durchaus Bedarf
ergeben, so dass man bereits mit dem Betreiber der Linie gesprochen hat und das
Ziel verfolgt, dies wieder rückgängig zu machen, was voraussichtlich zum 1.
Februar 2018 gelingen kann.
Windeck-Gymnasium
Auf
entsprechenden Nachfrage von Stadträtin Becker antwortet Oberbürgermeister
Schnurr, dass die Machbarkeitsstudie nach den Weihnachtsferien vorliegen wird
und es in der Tat noch keinen Beschluss über einen Neubau oder eine Sanierung
gibt.
Vimbucher Weihnachtsmarkt
Stadtrat
Kohler bedankt sich ausdrücklich beim Stadtbauhof für die Unterstützung des
Vimbucher Weihnachtsmarktes.
Oberbürgermeister
Schnurr nimmt den Dank gerne entgegen und ist der Meinung, dass man den vor
kurzem im Technischen Ausschuss nichtöffentlich erstatteten Bericht über den
Räumdienst und die Reinigungsarbeiten in einer der nächsten
Gemeinderatssitzungen öffentlich vorstellen sollte. Damit soll die Leistung des
Stadtbauhofes und der Gärtnerei gewürdigt werden.
Weihnachtsbeleuchtung
Stadtrat
Böckeler ist der Meinung, dass die Weihnachtsbeleuchtung mittlerweile in die
Jahre gekommen ist und sehr zu wünschen übrig lässt. Er fragt, ob es schon
Überlegungen für eine Neuanschaffung gibt.
Oberbürgermeister
Schnurr bestätigt, dass das Thema bereits aufgegriffen wurde und man sich
möglicherweise bereits im nächsten Jahr neu präsentieren kann.
Abstimmungsergebnis: