Beschluss:

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Bühler FahrRadwochen

 

Der Flyer sowie ein Anschreiben an den Gemeinderat liegen aus, worin u.a. auch auf die Radtour mit dem Oberbürgermeister am 2. Mai 2018 von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr durch das Natur- und Landschaftsschutzgebiet Waldhägenich hingewiesen wird.

 

Bürgerbeteiligung Neuausrichtung Mediathek

 

Hierzu soll bis zur Sommerpause ein Fragebogen entwickelt werden, der nach der Sommerpause nicht nur an alle Nutzer der Mediathek geschickt wird, sondern auch durch verschiedene Medien verbreitet wird. Dabei wird auch abgefragt, wer zur Mitarbeit in einem weiteren  Bürgerbeteiligungsverfahren bereit ist. Nach Auswertung des Fragebogens ist dann mit den Interessenten im Dezember ein sogenanntes WorldCafe geplant.

 

Integrationsarbeit

 

Bürgermeister Jokerst geht auf die Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung ein und sagt zu, dass man den beiden weitere Gesprächstermine zur Unterstützung ihrer Arbeit anbieten wird. Er stellt aber auch einige Sachverhalte klar. Unter anderem betont er die Unterstützung des Unterstützerkreises, also der ehrenamtlichen Tätigen, durch hauptamtliche Kräfte seitens der Stadt und des Landkreises. Er betont abschließend die großen Leistungen und das Engagement, welches in Bühl im Bereich der Flüchtlingsarbeit und der Integration geleistet wird.

 

Burg Windeck

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Jäckel antworten Oberbürgermeister Schnurr und Frau Beerens, Rechts- und Ausländerwesen, dass man so schnell wie möglich dafür Sorge tragen wird, dass der Zugang zur Burg auch wieder für die Öffentlichkeit freigegeben werden kann.

 

Parkverhalten Kappelwindeckstraße

 

Stadtrat Zeller moniert, dass im Bereich der Kappelkellerstraße und der Handelslehranstalt der Gehweg oft zugeparkt wird. Er fragt, ob man hier nicht z.B. eine Markierung anbringen kann, so dass ersichtlich ist, wie geparkt werden darf.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass sich das Ordnungsamt der Sache annehmen wird.

 

Parkverhalten in der Hauptstraße

 

Stadtrat Teichmann bemängelt zum wiederholten Male das Parkverhalten in der Hauptstraße, das seiner Meinung nach immer schlechter wird.

 

Platz Villefranche

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Teichmann sagt Oberbürgermeister Schnurr zu, sich darum zu kümmern, dass der Platz Villefranche für die Boule-Spieler wieder bespielbar ist. Derzeit ist er offensichtlich zweckentfremdet.

 

Ostanbindung Baden-Airpark

 

Stadtrat Fritz erklärt, dass er mit der Stellungnahme der Stadt Bühl aus der letzten Sitzung nicht zufrieden ist und der Meinung ist, dass die Interessen der Weitenunger und Oberbrucher Bürger nicht genügend berücksichtigt werden. Er erläutert seine Auffassung näher. Er denkt, dass hier nochmals nachgebessert werden sollte und auch die Konsequenzen detailliert aufgezeigt werden müssen.

 

Oberbürgermeister Schnurr geht auf seine Argumentation in der letzten Sitzung ein.

 

„Ideenwettbewerb lokaler Online-Marktplatz“

 

Stadtrat Fritz weist auf diesen Wettbewerb des Ministeriums für ländlichen Raum und Verbraucherschutz hin und denkt, dass dies gut zu Bühl passen würde. Er bittet, sich dieser Sache anzunehmen und mit der BinA Kontakt aufzunehmen, um sich gegebenenfalls zu bewerben.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man diese Anregung aufnehmen wird.

 

PFC-Belastung

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Löschner zu, in einer der nächsten Sitzungen über die aktuelle Situation sowie über Maßnahmen hinsichtlich der PFC-Belastung zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: