Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Datenschutzgrundverordnung

 

Die neue DSGVO hat u.a. auch Auswirkungen auf städtische Einladungen. Demnach müssten für alle Einladungen schriftliche Einverständniserklärungen eingeholt werden. In Absprache mit dem externen Datenschutzbeauftragten kann es bis auf Weiteres mit einem Hinweis auf den Schreiben belassen werden, welcher wie folgt lautet:

 

„Sollten Sie zukünftig zu städtischen Veranstaltungen keine Einladung mehr von uns wünschen, bitten wir um kurze Mitteilung“.

 

Personen, die öfters zu Veranstaltungen eingeladen werden, z.B. die Fraktionsvorsitzenden, mögen darüber hinwegsehen, dass dieser Satz jedes Mal dabei ist. 

 

Zusätzliche Gemeinderatssitzung

 

Am Mittwoch, 4. Juli 2018 findet eine zusätzliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Festakt 50 Jahre Carl-Netter-Realschule sowie Kinderspass

 

Zu diesen beiden Veranstaltungen am kommenden Samstag sind alle Gemeinderatsmitglieder herzlich eingeladen.

 

Kirch-/Marktplatz

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Becker antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass im Zuge der Neugestaltung des Kirch-/Marktplatzes im Bereich der Bühlot beim Anbau Rathaus II kein neuer Baum stand, der zwischenzeitlich wieder entfernt wurde.

 

Neue Homepage

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Fritz erklärt Herr Buschert, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, dass seit gestern die Agentur feststeht, mit der man den Relaunch der städtischen Webseite realisiert. Die Jury entschied sich einstimmig für die Firma Hitcom aus Dunningen bei Rottweil. Die Firma hat bereits die Webseite der Stadtwerke Bühl umgesetzt und gilt in Baden-Württemberg als Marktführer bei Webseiten von Kommunen mit über 10.000 Einwohnern. Als Zeitraum ist mit 6 bis 9 Monaten zu rechnen, d.h. bei zeitnahem Beginn wird es mindestens Jahresende werden.

 

Abstimmungsergebnis: