Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt den Entwicklungsbericht des Bühler Bildungsportals zur Kenntnis und beschließt, die Semesterentgelte für die Senioren- und Frauenakademien ab dem 1. September 2018 in nachfolgender Höhe festzulegen:

 

 

Akademie	Semesterentgelt
Seniorenakademie (12 Wochen/Semester)	125 €
Frauenakademie EFA/FAKT (12 Wochen/Semester)	110 €
Frauenakademie FAB4+ (10 Wochen/Semester)	85 €

 

Personen mit einem Schwerbehindertenausweis, Leistungsempfängern nach dem Sozialgesetzbuch SGB II (Arbeitslosengeld) und SGB XII (Sozialhilfe), Empfänger von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz sowie Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird eine Ermäßigung in Höhe von 50 % des maßgeblichen Semesterentgelts gewährt.

 

 

Nach der Einführung von Oberbürgermeister Jokerst geht Frau Braun mittels einer Präsentation näher auf die Vorlage ein.

 

Stadtrat Seifermann findet lebenslanges Lernen eine gute Sache und sichert die Zustimmung der GAL-Fraktion zu dieser moderaten Entgelterhöhung zu.

 

Auch Stadtrat Prof. Dr. Ehinger spricht von einer sinnvollen Einrichtung und hält eine Anpassung der Entgelte nach so langer Zeit für angebracht.

 

Oberbürgermeister Schnurr nimmt die Bitte von Stadtrat Kohler auf, künftig die Kosten regelmäßig zu überprüfen, um ggf. Entgelte anpassen zu können.

 

Stadtrat Gretz erklärt, dass auch die SPD-Fraktion dieser moderaten Entgelterhöhung nach 17 Jahren grundsätzlich zustimmt. Er stellt jedoch den Antrag, die Ermäßigung für die in der Vorlage aufgeführten bedürftigen Personengruppen nicht auf 40 % zu verringern, sondern bei 50 % zu belassen. Dies soll als Signal verstanden werden, dass man allen die Möglichkeit geben will, lebenslang zu lernen.

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm spricht ebenfalls von einer guten Sache und erklärt, dass man auch die Entgelterhöhung mittragen wird. Der Wunsch ist sicherlich eine Kostendeckung in Richtung 100 %. Sie erklärt auch, dass sie dem Vorschlag von Stadtrat Gretz zustimmen wird. Auf ihre entsprechende Nachfrage antwortet Herr Dürk, Bildung-Kultur-Generationen, dass ca. 15 % der Teilnehmer einen Schwerbehindertenausweis haben und dass man darüber hinaus derzeit keine Personen im Leistungsbezug hat.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Zick geht Frau Braun auf die Belegung der verschiedenen Gruppen ein.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Löschner erklärt Frau Braun, dass es in diesem Bereich keine Kooperation mit der Volkshochschule gibt.

 

Stadtrat Oberle schließt sich dem Vorschlag von Stadtrat Gretz an, da es sich um einen recht kleinen Personenkreis handelt.

 

Auf Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger beziffert Herr Dürk den Betrag dieser Ermäßigung auf rund 1000 Euro und ist der Meinung, dass man sich deshalb diesen Antrag zu eigen machen kann.

 

Stadtrat Gretz meint, dass der Betrag noch viel geringer ist und nur bei 300 Euro liegt.

 

Oberbürgermeister Schnurr erklärt abschließend, dass man sich diesen Vorschlag zu eigen machen wird, so dass Stadtrat Gretz den Antrag nicht mehr aufrechterhalten muss. Der Beschlussvorschlag wird deshalb diesbezüglich geändert.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (22 Ja-Stimmen)