Sitzung: 17.10.2018 Gemeinderat
Beschluss:
Bekanntgaben des
Oberbürgermeisters
Zuwendung des Landes Baden-Württemberg zur
Projektförderung für ein integriertes gesamtstädtisches Entwicklungskonzept
Ein solches Konzept ist die Grundlage für die Neuausweisung eines Sanierungsgebietes „Südlicher Stadteingang“, ganz aktuell ist dazu ein Zuwendungsbescheid über 30.000 Euro eingegangen.
Bürgerbeteiligungen
Bürgerbeteiligung Campus: 05.11.2018, 18:00 Uhr, Bürgerhaus Neuer Markt
Fachtag des Städtetages Baden-Württemberg „Zivilgesellschaft im Dialog“,
12.11.2018, 9:30 Uhr, Bürgerhaus Neuer Markt
Bürgerbeteiligung Moos: 12.11.2018, 18:00 Uhr, Karl-Reinfried-Halle
Beeinträchtigung des
öffentlichen Verkehrsraumes
Herr Bohnert, Ordnungsamt, sagt Stadtrat Zeller zu, sich darum zu kümmern, dass im Bereich Riegelweg 9 – 11 eine Hecke ziemlich in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragt.
Baumaßnahme
Kirchgassweg
Stadtrat Jäckel weist darauf hin, das hier am Ende des Kirchgassweges in Höhe Hausnummer 12 eine Baumaßnahme auf der Straße durchgeführt wurde, bei der bis heute die Schwarzdecke nicht aufgebracht wurde. Dadurch besteht immer noch eine große Gefahrenstelle.
Herr Bohnert, Ordnungsamt, sagt zu, dass man sich darum kümmern wird.
Parkplätze
Erich-Burger-Heim
Im Zusammenhang mit seiner letztmaligen Anfrage hinsichtlich des Parkplatzes beim Friedhof bittet Stadtrat Jäckel darum, sich auch der Thematik bezüglich des Erich-Burger-Heimes anzunehmen. Vielleicht gibt es die Möglichkeit, entlang der Hermann-Straße 3 – 4 Bewohnerparkplätze für die weiblichen Beschäftigten des Erich-Burger-Heimes zu schaffen.
Oberbürgermeister Schnurr sagt eine Prüfung zu.
Abstimmungsergebnis: