Beschluss:

 

 

Eine Bürgerin fragt nach dem Grund, warum bei der Bürgerbeteiligung am 5. November zum Thema Campus Bühl keine Diskussion stattgefunden hat, obwohl dies im Programmablauf vorgesehen war, da Bürgerinnen und Bürger Alternativen zum Mensabau ausgearbeitet hatten.

 

Oberbürgermeister Schnurr bietet eine weitere Gesprächsrunde mit der Verwaltung zu diesem Thema an, um über diese Alternativen zu reden.

 

Herr Frietsch fragt, wohin die Vorschläge und Anregungen der Bürgerbeteiligung zum Campus hingehen und wer diese bearbeitet.

 

Oberbürgermeister Schnurr antwortet, dass im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens die Möglichkeit besteht Anregungen vorzubringen, die Offenlage läuft bis zum 16. November 2018. Diese Vorschläge werden von der Verwaltung aufgearbeitet und dann wieder dem Gemeinderat vorgelegt. Darüber hinaus verweist Oberbürgermeister Schnurr auf die beiden vergangenen Bürgerbeteiligungen in diesem Jahr, bei denen es auch um die Gestaltung der Freiräume ging. Auch diese Vorschläge werden zunächst von der Verwaltung aufgearbeitet und dann nochmals mit der Bürgerschaft diskutiert und dem Gemeinderat vorgelegt. Als Kontaktstelle gibt Herr Oberbürgermeister Schnurr das Sachgebiet Stadtplanung an.

 

Herr Flößer fragt in diesem Zusammenhang an, ob eine Aufstockung der Carl-Netter-Realschule geprüft und dies im Gemeinderat diskutiert worden ist.

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt dies und berichtet, dass eine Aufstockung nicht machbar ist. Die Aufstockung wurde im Rahmen des Architektenwettbewerbs geprüft, bei dem auch Vertreter der Gemeinderatsfraktionen eingebunden waren. Ein eindeutiges Gutachten eines Statikers liegt hierzu vor.

 

Herr Späth fragt nach ausreichenden Prüfungen von Alternativstandorten zum Mensabau auf dem Campusgelände, z. B. Vorplatz vor „Takko“, Platz nördlich der Mediathek.

 

Oberbürgermeister Schnurr antwortet, dass hierzu ein städtebaulicher Wettbewerb stattgefunden hat, bei dem man sich auf diesen Standort geeinigt hat. Er geht davon aus, dass die Alternativstandorte im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans vorgeschlagen wurden. Die Verwaltung wird die Standorte argumentativ prüfen. Dieses Ergebnis wird dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis: