Sitzung: 23.01.2019 Gemeinderat
Vorlage: VO/039/2019
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, mit dem Ingenieurbüro
Baumeister, Sinzheim einen Vertrag auf Grundlage der Honorarordnung für
Architekten und Ingenieure (HOAI) zu schließen.
Die im Haushaltsplanentwurf 2019 bzw. im Entwurf des Wirtschaftsplanes
des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019 ausgewiesenen Beträge
werden zur Verfügung gestellt.
Stadtrat Prof. Dr. Ehinger erinnert daran, dass der Gemeinderat seinerzeit mehrheitlich beschlossen hat, diese Erschließungsstraße erst dann zu bauen, wenn das Wohngebiet bebaut wird. Er betont, dass auf die jetzt schon hier wohnenden Anlieger hohe Erschließungskosten zukommen.
Oberbürgermeister Schnurr und Frau Thévenot, Stadtentwicklung, gehen auf weitere detaillierte Fragen von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger ein.
Im Übrigen wird allgemeine Zustimmung zum Beschlussvorschlag signalisiert.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Beschluss (23 Ja-Stimmen)