Beschluss:

 

 

Berichte:

 

- Keine -

 

          Anfragen:

 

1.           Hänferdorf

Stadtrat Hirn erinnert an ein Haus im Hänferdorf in der Mühlenstraße, Nordseite. Das Haus sei in schlechtem Zustand und es stehen auf dem Hof neben Abfällen zwei größere alte Pickup-Autos. Er fragt, ob die Stadt abhelfen könne. Oberbürgermeister Schnurr informiert, dass die Missstände bereits vor Jahren bekannt waren. Die inzwischen zwei Fahrzeuge werden wohl nicht bewegt. Bei privaten Grundstücken gebe es wenig Handhabe. Er werde jedoch vom Ordnungsamt den Eigentümer ansprechen lassen und ggf. berichten. Die Anfrage ist beantwortet.

 

2.           Friedrichstraße

Stadtrat Fallert teilt mit, dass ein Anwohner der Friedrichstraße moniert, dass in der Straße „gerast“ werde, ggf. eine 30-er Zone gewünscht werde. Er nennt den Bürger. Oberbürgermeister Schnurr erinnert daran, dass in der Friedrichstraße kürzlich Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt wurden und keine große Auffälligkeiten festgestellt wurden. Stadtrat Oberle pflichtet bei, dass kürzlich bei Kontrollen festgestellt wurde, dass kaum schneller als 30 Stundenkilometer tagsüber gefahren werde, auch wegen der Tiefgaragen. Das Ordnungsamt werde informiert und befragt. Die Anfrage ist erledigt.

 

3.           Vereinsgaragen in Neusatz

Stadtrat Fallert erinnert daran, dass vor Jahren bereits beantragt wurde, Vereinsgaragen hinter der Schlossberghalle zu errichten. Dies wurde wegen des Kindergartens Neusatz zurückgestellt. Nun sollte dies in Angriff genommen werden. Oberbürgermeister Schnurr sagt, dass Herr Ortsvorsteher Bohnert, der heute anwesend ist, hierzu informiert ist. Bei einer aktuellen Bürgerversammlung wurde das Thema angesprochen. Es sei geplant eine Konzeption bis Herbst 2019 zu erstellen und Haushaltsmittel 2020 einzuplanen. Hierfür ist notwendig, dass Herr Ortsvorsteher Bohnert, mit dem Verein zusammen, einen Antrag an die Stadt Bühl stellt. Die Anfrage ist beantwortet.

 

 

 

 

 

 

 

…

 

 

 

- 4 -

 

 

4.           Schottergärten

Herr Stadtrat Jäckel bittet um Klärung des Begriffs Steingärten, die in Bühl künftig nicht mehr erwünscht sein sollen, kürzlicher Ausschluss bei Bebauungsplänen. Er bittet um eine genaue Definition und ggf. Hinweise an die Öffentlichkeit sowie Festsetzungen in der Bauleitplanung. Oberbürgermeister Schnurr informiert, dass bereits im heutigen Wald-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss dieses Thema angesprochen wurde. Eine Festlegung sei jeweils nur im einzelnen Bebauungsplan möglich. Ansonsten müsste gegebenenfalls eine Satzung für städtische Bereiche dies regeln. Stadträtin Becker merkt an, dass es hier um sogenannte Schottergärten gehe, Steingärten ist der falsche Begriff und bedeutet etwas Anderes. Die Frage ist beantwortet.

 

Abstimmungsergebnis: