Sitzung: 08.05.2019 Gemeinderat
Vorlage: VO/129/2019
Beschluss:
Auf Vorschlag des Technischen Ausschusses
beauftragt der Gemeinderat die Verwaltung, beim Landratsamt Rastatt, -Amt für
Vermessung und Flurneuordnung-, die Durchführung eines vereinfachten
Flurbereinigungsverfahrens für Rebwegesanierungen in Kappelwindeck gemäß dem
vorgelegten Maßnahmenkonzept zu beantragen. Das Konzept ist im Detail
weiterzuentwickeln und im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren ist die Stadt
Bühl einvernehmlich zu beteiligen.
Die Stadt Bühl übernimmt zu gegebenem
Zeitpunkt nach einvernehmlicher Herstellung der Baumaßnahmen die verbliebenen
Restkosten im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren.
Oberbürgermeister Schnurr geht auf die Vorgeschichte ein und erläutert den Sachverhalt sowie das weitere Verfahren.
Stadtrat Seifermann beantragt, einen weiteren Weg mit dazu zu nehmen, nämlich von der Grautenbach Richtung Klotzberg.
Oberbürgermeister Schnurr erklärt, dass man sich diesen Antrag zu eigen machen wird und den Weg in dieses Flurbereinigungsverfahren mit dazu nehmen wird.
Alle Redner betonen die positiven Aspekte und sichern Zustimmung zum Beschlussvorschlag zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Beschluss (24 Ja-Stimmen)