Beschluss:

a)    Der Gemeinderat beschließt, die vorgebrachten Stellungnahmen unter Abwägung öffentlicher und privater Belange gemäß der in Anlage aufgeführten Stellungnahmen der Verwaltung.

 

b)    Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan „Weinstraße / Weinbergstraße“ mit textlichen Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften und Begründung mit artenschutzrechtlicher Vorprüfung vom 17. April 2019 als zusammengefasste Satzung.

 

 

Stadtrat Prof. Dr. Ehinger wirkt auf Grund Befangenheit bei der Beratung und Beschlussfassung über diesen Tagesordnungspunkt nicht mit.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Fallert geht Frau Thévenot, Stadtentwicklung, auf die rechtliche Situation hinsichtlich des Wegerechtes ein.

 

Ortsvorsteher Lauten erklärt, dass der Ortschaftsrat Eisental einstimmig zugestimmt hat und man sich froh darüber zeigt, dass hier Bauland geschaffen wird.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Dr. Burget-Behm geht Oberbürgermeister Schnurr auf die Baumöglichkeiten in Eisental in den vergangenen Jahren ein, sowohl hinsichtlich von Baugebieten als auch von Baulücken.

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (23 Ja-Stimmen)