Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt vom Jahresabschluss 2018 der Bühler Innovations und TechnologieStartUps GmbH Kenntnis und empfiehlt der Gesellschafterversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.    Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 nebst Lagebericht (und Anhang) der BITS GmbH wird in der vorgelegten Fassung gebilligt und ist damit festgestellt.

2.    Der Jahresverlust (Fehlbetrag) von 68.532,69 € wird von der Stadt als alleiniger Gesellschafterin getragen und in entsprechender Höhe ausgeglichen.

3.    Der Gemeinderat weist die Mitglieder des Aufsichtsrates der BITS GmbH an, den Jahresabschluss zum 31.12.2018 in der vorgelegten Fassung der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung zu empfehlen.

4.    Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (24 Ja-Stimmen)

 

Aufgrund Befangenheit nehmen Oberbürgermeister Schnurr sowie die Stadträte Bross, Prof. Dr. Ehinger, Nagel, Teichmann und Jäckel nicht an der folgenden Beschlussfassung teil, für die die Erste Ehrenamtliche Vertreterin des Oberbürgermeisters, Stadträtin Dr. Burget-Behm, die Sitzungsleitung übernimmt.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Bühler Innovations- und Technologie StartUps GmbH folgenden Beschluss zu fassen:

5.    Dem Aufsichtsrat der BITS GmbH wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (18 Ja-Stimmen)

 

Geschäftsführer Braun stellt den Jahresabschluss vor.

 

Oberbürgermeister Schnurr bedankt sich für die sehr gute Arbeit, die hier mit geringem personellen Aufwand geleistet wird.

 

Aus den Reihen des Gemeinderates kommt ausschließlich Lob und Dank zum Ausdruck.

 

Abschließend erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass auch hier das Problem besteht, dass er für Nr. 5 des Beschlussvorschlages aufgrund Befangenheit nicht die Sitzungsleitung innehaben kann. 

Abstimmungsergebnis: