Beschluss:

 

 


Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Wahlprüfung

 

Mit Schreiben vom 24. 06.2019 hat das Regierungspräsidium Karlsruhe mitgeteilt, dass bei der Gemeinderatswahl und den Ortschaftsratswahlen keine Einsprüche eingegangen sind. Es wurden bei der Prüfung auch keine wesentlichen Verstöße gegen Wahlvorschriften festgestellt, die das Ergebnis der Wahlen hätten beeinflussen können. Die Wahlen sind somit gültig.

 

Regionalkonferenz WRO

 

Für den nördlichen Teil der Wirtschaftsregion Ortenau findet am Dienstag, 10.09. 2019 um 19:00 Uhr in Achern eine Regionalkonferenz statt, wozu alle Stadträte eingeladen sind. Die Anwesenheit möglichst vieler Gemeinderatsmitglieder wird dabei als wichtig erachtet, da in Zeiten möglicherweise schwächelnder Konjunktur die Unterstützung der Wirtschaft durch die Kommunen in besonderer Weise beobachtet wird.

 

Kinderspielplatz Hänferdorf

 

Am 24. Juni 2019 wurde den Vertretern des Hänferdorfes das neue Spielplatzkonzept mit Planskizzen vorgestellt und mit diesen besprochen. Dabei werden auch mehrere neue Anregungen aufgenommen. Die Umsetzung des Konzeptes ist nach dem derzeitigen Stand ab September 2019 eingeplant.

 

Verhalten von Autofahrern

 

Stadtrat Teichmann erklärt, dass man meinen könnte, Bühl sei für Autofahrer ein rechtsfreier Raum. Er geht auf das Parkverhalten in der Hauptstraße und anderen Bereichen und auch auf das Befahren von Fußgängerzonen usw. ein. Er ist der Meinung, dass hier mal durchgegriffen werden muss, d.h. mit Bußgeldern oder auch mit Abschleppen.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man entsprechend reagieren wird.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: