Sitzung: 10.07.2019 Gemeinderat
Beschluss:
Bekanntgaben des
Oberbürgermeisters
Wahlprüfung
Mit Schreiben vom
24. 06.2019 hat das Regierungspräsidium Karlsruhe mitgeteilt, dass bei der
Gemeinderatswahl und den Ortschaftsratswahlen keine Einsprüche eingegangen
sind. Es wurden bei der Prüfung auch keine wesentlichen Verstöße gegen
Wahlvorschriften festgestellt, die das Ergebnis der Wahlen hätten beeinflussen
können. Die Wahlen sind somit gültig.
Regionalkonferenz
WRO
Für den nördlichen Teil der
Wirtschaftsregion Ortenau findet am Dienstag, 10.09. 2019 um 19:00 Uhr in
Achern eine Regionalkonferenz statt, wozu alle Stadträte eingeladen sind. Die
Anwesenheit möglichst vieler Gemeinderatsmitglieder wird dabei als wichtig
erachtet, da in Zeiten möglicherweise schwächelnder Konjunktur die
Unterstützung der Wirtschaft durch die Kommunen in besonderer Weise beobachtet
wird.
Kinderspielplatz Hänferdorf
Am 24. Juni 2019 wurde den Vertretern des Hänferdorfes das neue Spielplatzkonzept mit Planskizzen vorgestellt und mit diesen besprochen. Dabei werden auch mehrere neue Anregungen aufgenommen. Die Umsetzung des Konzeptes ist nach dem derzeitigen Stand ab September 2019 eingeplant.
Verhalten von
Autofahrern
Stadtrat Teichmann erklärt, dass man meinen könnte, Bühl sei für Autofahrer ein rechtsfreier Raum. Er geht auf das Parkverhalten in der Hauptstraße und anderen Bereichen und auch auf das Befahren von Fußgängerzonen usw. ein. Er ist der Meinung, dass hier mal durchgegriffen werden muss, d.h. mit Bußgeldern oder auch mit Abschleppen.
Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man entsprechend reagieren wird.
Abstimmungsergebnis: