Beschluss:

 

 

Oberbürgermeister Schnurr erläutert die wichtigsten Rechte und Pflichten und schlägt vor, dass stellvertretend für alle Gemeinderatsmitglieder Stadtrat Seifermann nach vorne kommt und die Verpflichtungsformel nachspricht, so dass alle anderen die Verpflichtung lediglich durch das Nachsprechen der Worte „Ich gelobe“ bekräftigen.

 

Anschließend spricht er die nach der Gemeindeordnung vorgesehene Verpflichtungsformel wie folgt vor: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Stadtrat Seifermann spricht die Verpflichtungsformel nach und die Gemeinderatsmitglieder bekräftigen die Verpflichtung durch Nachsprechen der Worte „Ich gelobe“.

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt die Verpflichtung mit einem symbolischen Handschlag. Die Niederschrift über die Verpflichtung ist der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.  

Abstimmungsergebnis: