Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Zuschuss für Erneuerung Lüftungsanlage

 

Von der nationalen Klimaschutzinitiative erhält die Stadt Bühl für die Erneuerung der Lüftungsanlagen in der Tullahalle Vimbuch und in der Rheintalhalle Weitenung einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 78.460 Euro.

 

Einstellung Veranstaltungskalender

 

Zum Jahresende wird der gedruckte städtische Veranstaltungskalender eingestellt. Diese Entscheidung resultiert aus mehreren Faktoren:

Der Bürger bezieht diese Informationen heute verstärkt aus dem Internet. Auf der neuen Website spielt das Thema Veranstaltungen deshalb eine zentrale Rolle. Durch die Einstellung können zudem im Jahr rund 3.500 Euro an Versandkosten eingespart werden. Die Veranstaltungskalender werden derzeit noch an diverse Tourist-Info-Stellen im Umkreis ausgeliefert. Nicht zuletzt wird auch der Klimaschutz berücksichtigt, wird doch der Druck von monatlich 5.000 Exemplaren nicht mehr erfolgen. Die Dezemberausgabe wird der letzte gedruckte Veranstaltungskalender sein.

 

Haushaltsberatungen

 

Der erste Termin der Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss findet am Montag, 11.11.2019 um 15 Uhr im Ratssaal statt, bei Bedarf gibt es einen zweiten Termin am Dienstag, 19.11.2019, um 15 Uhr im Rechtecksaal des Bürgerhauses Neuer Markt.

 

Digitalpakt Schulen

 

Stadtrat Feuerer bittet um einen Bericht über den derzeitigen Stand in den Schulen vor allem hinsichtlich der Infrastruktur, die auch ein Kostenfaktor ist.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man darüber in den Haushaltsberatungen, aber auch im Kultur- und Sozialausschuss berichten wird.

 

 

 

Regionalität beim Mittagessen an Schulen

 

Stadtrat Feuerer beantragt für die CDU-Fraktion, dass man auf einer der nächsten Tagesordnung das Thema „mehr Regionalität im Angebot von Mittagessen an städtischen Schulen“ aufnimmt. Er erklärt, dass er den Antrag schriftlich hergeben wird.

 

Verlandung von Bachbetten

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Prof. Dr. Moosheimer zu, bezüglich der Verlandung des Sandbaches die AREKO zu informieren, damit sie dieses zusätzliche Material entfernen lässt, damit das Bachbett entsprechende Kapazitäten bei Starkregenereignissen hat. Dasselbe gilt auch für einen Bachlauf in Rittersbach, hier ist der Zweckverband Hochwasserschutz zuständig, an dem man dies weitergeben wird.

 

Straßenbeleuchtung am Pendlerparkplatz

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Prof. Dr. Moosheimer zu, dass man sich darum kümmern wird, dass die fehlenden bzw. defekten Leuchtmittel in diesem Bereich wieder ersetzt werden.

 

Silvesterfeuerwerk

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Löschner zu, dass das Ordnungsamt prüfen wird, ob und inwieweit die Feuerwerke an Silvester eingeschränkt werden können.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: