Sitzung: 13.11.2019 Gemeinderat
Vorlage: VO/232/2019
Beschluss:
Der Kath. Kindergarten St. Bernhard Vimbuch
erhält für die Erneuerung einer Innenwand einen einmaligen Zuschuss in Höhe von
4.876,84 €.
Oberbürgermeister Schnurr
erklärt, dass man im Hinblick auf die Investitionszuschüsse vertraglich
gebunden ist. Die Kostenseite für die Innenwand ist auch von Seiten des
Fachbereichs Stadtentwicklung – Bauen – Immobilien geprüft worden.
Stadtrat Hirn sieht aufgrund
der vertraglichen Bindung keinen Diskussionsbedarf und damit keine andere
Möglichkeit als zuzustimmen.
Stadtrat Feuerer erwähnt, dass
bei einer Trägerschaft der Stadt hier 100 % der Kosten zu tragen wäre. Er
signalisiert die Zustimmung der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger
Beschluss (24 Ja-Stimmen)