Beschluss:

 

 

Corona-Situation

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Dr. Wendenburg erklärt Herr Bürkle, Bürgerservice-Recht-Zentrale Dienste, dass auch im Landkreis Rastatt in Abkehr von der bisherigen Vorgehensweise zukünftig die Zahlen pro Kommune bekannt gegeben werden.

 

Situation Krankenhaus

 

Auf entsprechende Äußerungen von Stadträtin Dr. Burget-Behm erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass im September eine Informationsveranstaltung in Bühl geplant ist. Darüber hinaus sagt er zu, dass man versuchen wird, Beschäftigte des Bühler Krankenhauses in den Gemeinderat einzuladen, damit sie dort über ihre Erfahrungen in der Coronazeit berichten können. Insbesondere sollen z.B. auch Pfleger/innen zu Wort kommen, nicht nur die Verwaltung bzw. die Leitung.

 

Stadtrat Jäckel ergänzt, dass sicherlich nicht nur der zuständige Kreistag, sondern auch die kommunalen Gremien sowie die Bürger in angemessener Form hinsichtlich der möglichen Krankenhauskonzentration einbezogen werden.

 

Biolandwirtschaftsinitiative

 

Stadträtin Becker berichtet, dass sich eine solche Initiative in Bühl formieren will und sie fragt, ob die Stadt Bühl sich hier nicht beteiligen möchte.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man nicht nur mit dieser Initiative im Gespräch ist, sondern diese auch möglichst begleiten wird. Er sagt auch zu, mit der Eigentümerin des betroffenen Hofes Kontakt aufzunehmen, damit man den Gemeinderat im Herbst offiziell über die Initiative informieren kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: