Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Haushalt 2021

 

Der vorgesehene Zeitplan für den Haushalt 2021 kann nicht eingehalten werden, die Haushaltsberatungen werden deshalb in das neue Jahr verschoben.

 

Wirtschaftsförderung in Bühl

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Feuerer erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass ihm die Person nicht bekannt ist, die hier negative Äußerungen über die Bühler Wirtschaftsförderung gemacht hat. Er wird sich wegen dieser Presseveröffentlichung mit den Zeitungen in Verbindung setzen.

 

Plattenbelag in der Schwanenstraße

 

Stadtrat Hirn weist auf die vielen Stellen hin, an welchen der Plattenbelag beschädigt ist, was wahrscheinlich von dem regen Lieferverkehr mit LKWs herrührt.

 

Herr Bohnert, Ordnungsamt, erwidert, dass es in der Tat keine zeitliche Beschränkung gibt, dass sich aber alle bemühen, diese Geschäfte jeweils bis zum Mittag abzuwickeln.

 

Oberbürgermeister Schnurr ergänzt, dass der Verwaltung der Zustand der Schwanenstraße bekannt ist und man über entsprechende Maßnahmen nachdenkt.

Man wird darüber wieder zu gegebener Zeit berichten.

 

Neubaugebiet „Im Feil“

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Gretz zu, dass man in einer öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses einen Sachstandsbericht geben wird.

 

Abstimmungsergebnis: