Beschluss:

 

 

Bekanntgabe des Oberbürgermeisters

 

Klimabeirat

 

Die ursprünglich vorgesehene Sitzung am 13.10. entfällt, als neuer Termin wurde Mittwoch, 02.12.,18:00 Uhr, im Bürgerhaus Neuer Markt festgelegt.

 

Photovoltaikanlagen

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Becker antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass derzeit der Anreiz für die Bürger nicht besonders groß ist, solche Anlagen zu installieren, weil es keine Förderung mehr gibt. Man wird jedoch hier eine Zusammenstellung machen und wieder im Gemeinderat darüber berichten.

 

Baumaßnahmen in der Innenstadt

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Becker sagt Oberbürgermeister Schnurr zu, dass man in Kürze berichten kann, wie die Baumaßnahmen weiterlaufen bzw. wann sie beendet sein werden.

 

Bezüglich ihrer weiteren Äußerungen bestätigt Herr Bürkle, Bürgerservice-Recht-Zentrale Dienste, dass derzeit viele Straße im Bereich der Südstadt verkehrlich sehr belastet sind.

 

Stadträtin Becker schildert nochmals, wie sich diese Situation auf die Verhältnisse am Windeckgymnasium auswirkt.

 

Herr Bürkle sagt zu, dass die Zebrastreifen zukünftig stärker kontrolliert werden, betont aber auch, dass man damit das Fehlverhalten der Eltern nicht in den Griff bekommen wird.

 

Baugebiet „Hofmatten“ in Moos

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Prof. Dr. Ehinger zu, dass man zum einen darüber berichten wird, wann die Erschließung fertig gestellt ist, und zum anderen vor allem auch, wenn die Plattform freigeschaltet ist, so dass sich Bewerber um die Bauplätze bewerben können.

 

Klimaschutzportal

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Löschner antwortet Herr Buschert, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, dass es zum einen die städtische Website in Sachen Klimaschutz sowie zum anderen das von Stadtrat Löschner angesprochene Vorgänger-Portal gibt. Man hat jetzt abgewartet, bis der neue Klimaschutzmanager im Amt ist, die Tendenz geht dahin, auf das bisherige Portal zu verzichten, da auf der städtischen Seite letztlich das gleiche steht, so dass eine Doppelpflege zukünftig unterbleiben kann.

 

Bauplatzvergaben beim Feuerwehrgerätehaus Balzhofen

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Schultheiß geht Herr Bauer, Finanzen-Beteiligungen-Liegenschaften, auf das weitere Verfahren in dieser Angelegenheit ein. Geplant ist, noch in diesem Jahr dem Gemeinderat die Bauplatzvergaben vorzuschlagen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: