Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Testlauf Luca-App

 

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung konnten alle Gemeinderatsmitglieder die Luca-App testen, es gab keine Probleme.

 

Corona-Selbsttests

 

Fünf weitere solcher Tests liegen für die Gemeinderatsmitglieder aus, um sich zukünftig vor Gemeinderats- und Ausschusssitzungen zu Hause selbst testen zu können.

 

Absage GR 05.05.2021

 

Da am 05.05. das Bürgerhaus belegt ist (IHK-Prüfungen), wird die GR-Sitzung am 05.05. abgesagt. Einige wenige Punkte werden im elektronischen Verfahren behandelt. Die nächste Sitzung findet regulär am 19.05. statt.

 

Kleiner Hägenichsee

 

Stadträtin Becker berichtet von einem Kontakt zu einer Taucherkooperation, die Naturwissenschaftliches Tauchen unternimmt und entsprechende Kartierungen macht. Dies haben sie auch beim Kleinen Hägenichsee gemacht, welcher sich in einem verheerenden Zustand befindet und quasi immer „vor dem Umkippen“ steht. Sie sieht hier dringenden Handlungsbedarf.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass man ja bereits verschiedene Maßnahmen für diesen Kleinen Hägenichsee gemacht hat; er schlägt vor, dass die Gruppe über Frau Thévenot, Stadtentwicklung, mit dem neuen Schutzgebietsbetreuer, Herrn Mößner, Kontakt aufnimmt. Dann kann man gemeinsam das weitere Vorgehen bestimmen. Er bittet Stadträtin Becker darum, die Kontaktdaten dieser Gruppe weiterzugeben.

 

 

 

Taubenproblematik

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt Stadtrat Teichmann zu, dass man im Bereich Johannesplatz Hinweisschilder auf das Taubenfütterungsverbot aufstellt und dass auch der Gemeindevollzugsdienst darauf achtet.

 

Parkbänke bei Bushaltestellen

 

Stadtrat Teichmann fragt, ob es nicht möglich ist, bei den Bushaltestellen der City-Linie in der Gartenstadt Parkbänke aufzustellen, so dass sich die vorwiegend älteren Fahrgäste setzen können.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass man derzeit ohnehin dabei ist, ein Parkbankkonzept zu erstellen, gemeinsam mit dem Seniorenrat, so dass man dieses Anliegen mitberücksichtigen kann.

 

Bäume im Stadtgebiet

 

Stadtrat Löschner fragt nach, ob es Daten gibt bzw. ob es katalogisiert ist, welche erhaltenswerte Bäume es in Bühl gibt, so dass man sich über die Möglichkeiten unterhalten kann, diesen Baumbestand zu schützen und zu mehren.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass man die vorhandenen Daten zur Verfügung stellen wird.

 

Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, ergänzt, dass man laut Baumkataster bei ca. 9.600 Bäumen liegt. Sobald das Baumkataster komplett fertig ist und auch die entsprechenden Differenzierungen hinsichtlich der Bäume vorgenommen wurden, so wie es dem Ansinnen von Stadtrat Löschner entspricht, wird die Angelegenheit im Technischen Ausschuss und im Gemeinderat vorgestellt.

 

Corona-Tests

 

Auf entsprechende Nachfragen von Stadtrat Böckeler bestätigt Bürgermeister Jokerst, dass es die Möglichkeit gibt, dass insbesondere kleine Betriebe ihrer Pflicht zur Testung der Mitarbeiter über vorhandene Teststationen nachkommen, z.B. über die Firma Sator. Damit müssen sie nicht selbst in ihren Betrieben eine solche Testmöglichkeit einrichten. Er bittet darum, dass betroffene Betriebe diesbezüglich auf die Stadt zukommen. Er bestätigt, dass die Resonanz auf die beiden städtischen Testzentren sehr groß ist. Man ist in Sachen Aufbau einer Gesamtstrategie bezüglich der Testungen gut dabei. Man bereitet sich damit also darauf vor, ggf. bei Regelungen für den Einzelhandel und die Gastronomie die dann flächendeckenden Testmöglichkeiten für tagesaktuelle Tests anbieten können. Er erwähnt in diesem Zusammenhang, dass auch zwei Unternehmen in Bühl dabei sind, Testzentren in der Stadt aufzubauen.

 

Stadtrat Fritz geht auf die positiven Zahlen beim Testzentrum in Weitenung ein, gerne kann dafür auch nochmals in der Presse Werbung gemacht werden.

 

Auf weitere Nachfrage von Stadtrat Böckeler antwortet Frau Bergmaier, Wirtschafts- und Strukturförderung/Baurecht, dass man bereits letzte Woche über den Firmenverteiler alle Unternehmen bezüglich der Testmöglichkeit bei der Firma Schaeffler informiert hat. Sie betont auch die komfortablen Öffnungszeiten von früh morgens bis spät abends.

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt, dass dieses Angebot gut angenommen wird und betont, dass es auch die Möglichkeit gibt, dass mobile Testteams direkt in die Betriebe gehen.

 

Bürgermeister Jokerst erklärt, dass man unabhängig von der bereits erfolgten Information nochmals mit eigener Pressearbeit darauf aufmerksam machen kann. Auch er geht nochmals auf die Öffnungszeiten ein und auch darauf, dass bei Bedarf eine weitere, vierte Teststraße eingerichtet werden kann.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Woytal geht Herr Dürk, Bildung-Kultur-Generationen, auf die Planungen bezüglich der Testungen der Kindergartenkinder ein. Man wird mit diesen „Lollys“ auf freiwilliger Basis beginnen, geht aber davon aus, dass auch die Testungen für diese Kinder verpflichtend werden. Die Beschaffung dieser Tests erfolgt zentral durch den Landkreis, dem man den Bedarf melden wird.

Unabhängig davon, hat man jedoch bereits in Eigenregie eine Bestellung vorgenommen, so dass man bereits kommende Woche in die Testung einsteigen kann.

 

Bürgermeister Jokerst bestätigt Stadtrat Fallert, dass man auf jeden Fall in ein Testzentrum gehen muss, um einen bestätigten Negativtest zu erhalten, mit den Selbsttests kann man kein solches Dokument vorweisen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: