Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Prämie zum Erhalt und der nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder

 

Beim Forstbetrieb ist der Bescheid über eine entsprechende Bewilligung in Höhe von 84.100 Euro eingegangen.

 

PFC-Sanierungsplan Bußmatten und Wasserwerk Balzhofen

 

Inzwischen liegt vom Landratsamt die Verbindlichkeitserklärung des integralen Sanierungsplans Bühl Bußmatten und Balzhofen vor. Damit ist das Genehmigungsverfahren für das PFC-Sanierungsgebiet beim Landratsamt abgeschlossen. Nun kann mit dem Bebauungsplanverfahren begonnen werden, erste Gespräche u.a. mit dem Regionalverband haben schon stattgefunden.

 

Obsternte

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Hirn berichten Oberbürgermeister Schnurr und der stellvertretende Ortsvorsteher von Neusatz, Herr Merz, über die Möglichkeit, dass an Obstbäumen, deren Früchte sonst nicht geerntet werden, gelbe Bänder angebracht werden. Damit wird kundgetan, dass man diese Früchte ernten kann. Der Ortschaftsrat Neusatz hat eine solche private Initiative aufgegriffen.

Herr Merz geht erläuternd darauf ein.

 

Stadtrat Fritz bestätigt, dass diese Aktion auf private Initiativen zurückgeht, dass es jedoch auch genügend städtische Obstbäume gibt, weshalb er bittet, dass auch die Stadt dies aufgreift und die Bäume entsprechend mit gelben Bändern markiert.

Er bietet mit an, dass man dies in Weitenung probiert, um zu schauen, ob es funktioniert und wie die Bürger dieses Angebot annehmen.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man das Anliegen aufnimmt und prüft, ob man es kurzfristig umsetzen kann.

 

Stadtrat Fallert geht auch nochmals auf die Diskussion im Ortschaftsrat Neusatz ein und spricht sich auch dafür aus, dass sich die Stadt mit ihren Obstbäumen beteiligt.

Wie auch Stadtrat Hirn betont, ist eine entsprechende Veröffentlichung wichtig, z.B. in den Stadtnachrichten.

 

Beschaffung von zwei Rikschas

 

Stadträtin Becker bezieht sich auf entsprechende negative Äußerungen in den sozialen Medien hinsichtlich dieser geplanten Beschaffung.

 

Bürgermeister Jokerst und Stadtrat Jäckel gehen auf den Hintergrund dieser Angelegenheit ein. Sie beleuchten auch die vorgesehene Finanzierung und erläutern, welche Art von Rikschas beschafft werden sollen und wo sie hergestellt werden.

 

Aufstellen von Bänken

 

Stadtrat Zeller fragt, ob man nicht beim Lidl und Aldi Bänke aufstellen könnte, damit ältere Leute nach dem Einkauf sich hier setzen können.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man deswegen mit den beiden Betriebsleitern Kontakt aufnehmen wird. Darüber hinaus wird man deswegen auch den Seniorenrat einbeziehen.

 

Eventuelle PFC-Deponien auf Bühler Gemarkung

 

Stadtrat Fritz bezieht sich auf entsprechende Berichterstattung in der Presse. Er äußert seine Überraschung und sein Unverständnis und fragt, wie man hier weiter vorgehen wird.

 

Oberbürgermeister Schnurr erklärt, dass er genauso überrascht war, dass jedoch das Thema vom Tisch ist.

 

Stadtrat Hirn bestätigt, dass die Kommunikation hier nicht besonders gut gelaufen ist, dass es jedoch eine klare Aussage des Landkreises gibt, dass es im gesamten Landkreis keine PFC-Deponie geben wird, damit auch nicht auf Bühler Gemarkung.

 

Friedhof Kappelwindeck

 

Auf entsprechende Äußerung von Stadtrat Teichmann über den schlechten Zustand des Kappelwindecker Friedhofs antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass dieser inzwischen gemäht wurde und dass es natürlich auch viele Lücken gibt, wenn die Belegung aufgehoben wird. Er betont, dass es auch aufgrund anderer Belegungsarten viele Lücken gibt. Es wird jedoch ein neues Konzept für alle Friedhöfe geben, das nach und nach umgesetzt wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: