Beschluss:

 

 

Oberbürgermeister Schnurr begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Verbandsgeschäftsführerin des Zweckverbands Hochwasserschutz Raum Baden-Baden/Bühl, Frau Viviane Walzok und Herrn Krämer vom Ingenieurbüro Zink.

 

In seinem Vortrag stellt Herr Krämer die Ergebnisse der Variantenstudie vor. Er geht konkret auf drei Varianten ein, die im Rahmen der Studie erarbeitet wurden. Aus wirtschaftlicher Sicht kann festgestellt werden, dass kein ausreichendes Nutzen-Kosten-Verhältnis zu erwarten ist, weil zu wenig bebaute Fläche betroffen ist, bei der ein hohes Schadenspotential anfallen würde. Auf Basis dieser Studie kann man davon ausgehen, dass keine Förderungen des Landes zu erwarten sind, da das Nutzen-Kosten-Verhältnis zu gering ist. Als Fazit kann man feststellen, dass Variante zwei aufgrund der Kosten zu verwerfen ist. Varianten eins und drei sind interessant, jedoch nur bedingt empfehlenswert, weil weitere Objektschutzmaßnahmen erforderlich sind und eine Förderung nicht zu erwarten ist. Zukünftig macht es Sinn zu überprüfen, ob am Hochwasserrückhaltebecken Hägenich ein optimierter Hochwasserbetrieb einzuführen ist. Eine regelmäßige Gewässerunterhaltung ist ebenfalls empfehlenswert. Das Regierungspräsidium ist in beiden Fällen Träger der Unterhaltungslast.

 

Oberbürgermeister Schnurr verweist auf die bereits erfolgten Objektschutzmaßnahmen in diesem Bereich und die Maßnahmen in Balzhofen.

 

Mehrere Redner stellen fest, dass die Hochwassersituation zwar verbessert werden kann, sind aber enttäuscht, dass es keine Förderung für die vorgestellten Varianten gibt. Einzelne Redner regen an, einzelne Maßnahmen aus verschiedenen Planvarianten umzusetzen, um Balzhofen und weitere Gebiete besser zu schützen. Auch die Optimierung des Hochwasserrückhaltebeckens Hägenich wurde angesprochen.

 

Oberbürgermeister Schnurr sieht in der Studie eine gute Grundlage für Einzelmaßnahmen die man herausgreifen kann. Falls sich neue Förderungen und Zuschüsse auftun, kann man schnell handeln.

 

Abstimmungsergebnis: