Beschluss:

 

 


Bekanntgabe des Oberbürgermeisters

 

Orange the World

 

Bürgermeister Jokerst erklärt, dass sich auch die Stadt Bühl an dem morgigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen beteiligen und u.a. Gebäude orange anstrahlen sowie entsprechende Flaggen hissen wird.

 

Bäume bei der Realschule

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Jäckel erklärt Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, dass die beiden angesprochenen Bäume bzw. Baumstümpfe im Rahmen der regelmäßigen Pflanzaktion im Frühjahr durch neue Bäume ersetzt werden, er wird sich jedoch vergewissern, ob diese betroffenen Bäume auch tatsächlich berücksichtigt sind.

 

Mülleimerproblematik Herbert-Odenheimer-Straße

 

Stadtrat Jäckel erklärt, dass er noch keine Antwort in dieser Angelegenheit erhalten hat. Es geht darum, dass die Mülleimer aus der Herbert-Odenheimer-Straße auf der Eisenbahnstraße bzw. dem dortigen Gehweg abgestellt werden, da angeblich die Müllfahrzeuge nicht rückwärts in die Herbert-Odenheimer-Straße einfahren können.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt ihm zu, dass er das bereits vorbereitete Antwortschreiben in den nächsten Tagen erhält.

 

Adventsmarkt

 

Auf Nachfrage von Stadträtin Gässler, warum angesichts der sehr hohen Coronazahlen jetzt doch ein Adventsmarkt stattfinden soll, antwortet Oberbürgermeisters Schnurr, dass man aufgrund intensiven und konstruktiven Gesprächen mit der BINA und anderen die Zahl der Anwesenden nochmals deutlich reduziert hat und es auch keine Unterstände geben wird, unter welchen sich viele Leute zusammen aufhalten können. Die Erfahrung zeigt auch, dass sich die Besucherzahlen in Grenzen halten, wenn es keine kulturellen Veranstaltungen gibt. Mit Einlasskontrollen und 2G+ will man den Versuch jetzt starten. Sofern seitens der Landesregierung andere Vorgaben kommen, muss der Markt dann natürlich wieder geschlossen werden.

 

Realschule

 

Stadtrat Nagel bezieht sich auf frühere Anfragen und bemerkt, dass die vorgesehene Sitzgelegenheit mit Überdachung am Rande des Realschulpausenhofes noch immer nicht realisiert ist. Er fragt, wann dies erfolgen soll.

 

Herr Dürk, Bildung-Kultur-Generationen, erklärt, dass diese Maßnahme aktuell aus finanziellen Gründen zurückgestellt worden ist.

 

Oberbürgermeister Schnurr ergänzt, dass man in Verhandlungen mit dem Bauträger ist und versuchen wird, bis zum nächsten Sommer eine Lösung zu finden.

 


Abstimmungsergebnis: