Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

 

Die Geschichte der Bühler Familie Weil

 

Oberbürgermeister Schnurr verweist auf die ausliegende Chronik von Herrn Günther Weil „Die Geschichte der Bühler Familie Weil“ und betont, dass die Geschichte der Familie geleichzeitig ein bedeutender Teil der Stadtgeschichte ist.

 

Herr Günther Weil dankt für die Weitergabe der Chronik, die Zeugnis über seine Familie gibt.

 

 

Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan der Stadt Bühl für das Haushaltsjahr 2021

 

Die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan der Stadt Bühl für das Haushaltsjahr 2021 wurde vom Regierungspräsidium genehmigt, die Genehmigung ging am 7. Dezember ein.

 

 

Impfambulanz

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Schultheiß antwortet Bürgermeister Jokerst, dass er sich sehr darüber freut, dass in Bühl eine der drei Impfambulanzen zu Stande gekommen ist. Der Landkreis koordiniert und administriert die Ambulanz. Die Stadt Bühl stellt die Örtlichkeit zur Verfügung und hat eine Hotline für diejenigen eingerichtet, die keine Möglichkeit haben sich über die Homepage des Landkreises einen Termin zu organisieren.

 

Herr Vollmer, Bürgerservice – Sicherheit – Recht, berichtet, dass die Hotline sehr gut ausgelastet ist und mehrheitlich die Personengruppe anruft, für die die Hotline gedacht ist. Die Termine werden durch den Landkreis Rastatt zur Verfügung gestellt. Dies erfolgt in der Regel recht kurzfristig und auch erst dann, wenn der Landkreis die Zusagen der Ärzte vorliegen hat, die eine Impfstraße buchen. Die Abläufe in Altschweier sind gut, der Landkreis ist mit den Gegebenheiten zufrieden. In dieser Woche konnten von drei Impfstraßen dauerhaft zwei belegt werden, sodass täglich über 300 Personen geimpft werden konnten.

 

Stadtrat Jäckel ergänzt, dass in der letzten Woche, als die Ambulanz an den Start ging, 850 Personen in Altschweier geimpft wurden. Laut Landkreis werden durchschnittlich acht bis zehn Prozent Erstimpfungen im Kreis vorgenommen werden, die Mehrheit stellen Boosterimpfungen dar. Somit die Zahl der Gesamtgeimpften kreisweit ansteigt. 4000 – 5000 Impfungen sind insgesamt in den drei Impfambulanzen wöchentlich geplant. Man ist auf einem sehr guten Weg.

 

Stadtrat Hirn berichtet von einer privaten Impf-Initiative eines Bühler Eiscafébetreiber.

 

 

Planfeststellungsverfahren

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Moosheimer berichtet Oberbürgermeister Schnurr, dass in der kommenden Gemeinderatssitzung ein Bericht zum Planfeststellungsverfahren im Bereich Bühl für die Hochspannungsleitung Daxlanden – Eichstetten vorgelegt wird.

 

Oberbürgermeister Schnurr ergänzt auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Löschner, dass bereits eine Klage angedroht wurde. Nach dem Planfeststellungsbeschluss sind Rechtsmittel möglich, darüber muss dann diskutiert werden.

 

 

Baumschutzverordnung/Baumkataster

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Löschner antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass ein Baumkataster erstellt ist und damit alle Bäume in Bühl erfasst sind. In diesem Zusammenhang kann das Thema Baumschutzverordnung angesprochen werden.

 

 

Nationalparkerweiterung

 

Oberbürgermeister Schnurr berichtet auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Jäckel, dass die Erweiterung des Nationalparks eine Zielsetzung im Koalitionsvertrag der Landesregierung ist. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen hierzu, die noch nicht veröffentlicht sind. Je nach dem könnte die Stadt Bühl im Bereich des Hochkopfs betroffen sein, bei einer anderen Alternative ist die Stadt nicht betroffen. Gespräche mit Kommunen sind noch nicht erfolgt.