Beschluss:

 

 

Bekanntgabe des Oberbürgermeisters

 

Corona-Situation und aktuelle Flüchtlingssituation

 

Bürgermeister Jokerst verweist auf den ausliegenden Bericht und geht ausführlich auf die Corona-Situation und auf die aktuelle Flüchtlingssituation ein. Insbesondere beleuchtet er die umfangreichen zusätzlichen Tätigkeiten, die in den Fachbereichen Bildung-Kultur-Generationen und Bürgerservice-Sicherheit-Recht entstanden sind. Er betont auch, dass man angesichts dieser dauerhaften Zusatzbelastung auch im personellen Bereich etwas tun muss, das heißt für Personalverstärkung sorgen muss.

 

Stadträtin Dr. Wendenburg nimmt an der Sitzung teil.

 

Stadtrat Hirn betont ebenfalls die Leistungen insbesondere dieser beiden Fachbereiche in der seit mittlerweile zwei Jahre andauernden Coronazeit.

 

Stadtrat Jäckel bedankt sich ebenfalls für diese Leistungen und betont aber auch, dass das Gesundheitsamt im Landratsamt jetzt auch andere zusätzliche Aufgaben erhalten hat, weshalb es zu einer Verlagerung kommt. Insgesamt lobt er sowohl beim Landratsamt als auch bei der Stadt die professionelle Vorgehensweise, die man sich in dieser Zeit angeeignet hat.

 

PFC-Aushub beim Wasserwerk Balzhofen

 

Auf entsprechende Nachfragen von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger geht Herr Bauer, Finanzen-Beteiligungen-Liegenschaften, auf die Aushubtiefe und die weitere Vorgehensweise ein.

 

Hinsichtlich der Verdreckung der Straßen durch die LKWs betont Oberbürgermeister Schnurr, dass im Leistungsverzeichnis aufgeführt ist, dass die Straßen gereinigt werden müssen. Bezüglich einer zu starken Verkehrsbelastung in Oberweier erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass man ein neues Konzept hat und es einen Rundverkehr geben wird, so dass sich die Verkehrsbelastung gleichmäßig auf Vimbuch und Oberweier verteilt.

 

Radwegeverbindung

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Löschner erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass sichergestellt ist, dass im Zuge der Aufschüttungen im Gewerbegebiet Bußmatten die Radwegeverbindung von Eisental kommend, also die Nord-Süd-Verbindung, nicht unterbrochen wird. 

Abstimmungsergebnis: