Sitzung: 22.12.2021 Gemeinderat
Vorlage: 2021/245
Beschluss:
Oberbürgermeister Schnurr bittet die neugewählte Ortsvorsteherin Karin Feist nach vorne und spricht die nach dem Landesbeamtengesetz vorgesehene Eidesformel vor:
„Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und
Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die
Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen
jedermann üben werde.“
Danach spricht Oberbürgermeister Schnurr die nach der Gemeindeordnung vorgesehene
Verpflichtungsformel wie folgt vor:
„Ich gelobe
Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen
und gewissenhafte
Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere
gelobe ich, die
Rechte der Stadt und der Ortschaft gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das
ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Ortsvorsteherin Feist bekräftigt die Verpflichtung durch Nachsprechen der Worte „ich gelobe“.
Oberbürgermeister Schnurr beglückwünscht die Gewählte und freut sich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Als kleines Geschenk zum Amtsbeginn überreicht er einen Blumenstrauß.
Abstimmungsergebnis: