Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Neue Kurzzeit-Parkplätze in der Herbert-Odenheimer-Straße

 

Eine Veränderung gibt es bei der Parkplatzsituation rund um das Bürgerhaus Neuer Markt. Die einst als Ausgleich bei der Bebauung des Lörch-Geländes und später wegen der Baustelle an der Sparkasse entlang der Passage zwischen Sparkasse und Modehaus Pfeiffer angelegten Parkplätze wurden jetzt wieder gesperrt. Dafür stehen die bisherigen Kundenparkplätze an der Herbert-Odenheimer-Straße künftig allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung. Die Parkdauer ist mit einer Parkscheibenregelung auf 90 Minuten beschränkt.

 

Außerdem verweist Oberbürgermeister Schnurr in diesem Zusammenhang auf die oberirdischen Parkplätze bei der Sparkasse, die zwar abgeschrankt sind, aber für eine gewisse Zeitdauer auch gebührenfrei nutzbar sind.

 

 

Zuschüsse für städtische Schulen und Kindertageseinrichtungen

 

Den Fachbereichen Finanzen-Beteiligungen-Liegenschaften, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien und Fachbereich Bildung-Kultur-Generationen ist es gelungen, für die Bildungseinrichtungen weitere signifikante Fördermittel abzurufen. So wird die Stadt Bühl für die Aloys-Schreiber-Schule 114.000,00 Euro und für die Bachschloss-Schule 99.000,00 Euro aus Mitteln der Schulbauförderung vereinnahmen können. Darüber hinaus ist in Kürze mit einem Investitionszuschuss in Höhe von 174.000,00 Euro für das Kinderhaus Sonnenschein zu rechnen. Insgesamt betrachtet, handelt es sich damit um einen Förderrahmen in Höhe von 387.000,00 Euro, der gut dazu beiträgt, die Bildungsräume in den Schulen und Kindertageseinrichtungen auf den neusten Stand zu bringen.

 

 

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

 

Oberbürgermeister Schnurr verweist auf den ausliegenden Bericht.

 

 

Vorstellung des neuen Abteilungsleiters DIGIT

 

Oberbürgermeister Schnurr gibt Herrn Panaset, seit 1. Februar 2022 Abteilungsleiter DIGIT, die Gelegenheit, kurz seinen Werdegang zu schildern. Außerdem geht Herr Panaset auf seine persönliche Motivation ein, die Digitalisierung bei der Stadtverwaltung voranzutreiben.

 

 

Gewerbegebiet Oberweier

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger bezüglich des Gewerbegebiets, das westlich der Gewerbeschule entstehen soll, antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass man hier in die Planung gehen kann. Es soll dort hauptsächlich nichtstörendes Kleingewerbe untergebracht werden. Es wird auch nicht allzu nah an den Ortsteil Oberweier geplant. Sobald die Pläne konkret werden, sollen sie der Öffentlichkeit vorgestellt werden. 

 

Abstimmungsergebnis: