Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Gruß von Stadträtin Zick

 

Oberbürgermeister Schnurr berichtet von einem Treffen mit Stadträtin Zick, sie lässt herzliche Grüße an die Mitglieder des Gemeinderates ausrichten. Er wünscht ihr weiterhin eine gute Genesung.

 

RLT-Anlagen

 

Der Sachstandsbericht liegt aus. Danach sind 75 % sind zum jetzigen Zeitpunkt fertiggestellt oder vollständig vorbereitet, bei den restlichen 25 % ist man mit den Neben- und Elektroarbeiten in Vorbereitung. Der Bewilligungszeitraum wurde bis zum 09.06.2023 verlängert.

 

Stadtrat Fallert dankt der Verwaltung für die rechtzeitige Antragsstellung und die Umsetzung der Mammutaufgabe im laufenden Betrieb.

 

Bühler Tafel e. V.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Becker bestätigt Bürgermeister Jokerst, dass die Tafeln allgemein und insbesondere die Bühler Tafel Außergewöhnliches leisten. Die Stadtverwaltung hat die Bühler Tafel von Anfang an unterstützt. Er geht auf die Aufgaben der Tafel ein, die neue Tafel 2 und die derzeitige Situation durch die Geflüchteten. Man ist wöchentlich miteinander im Gespräch, auch der Gemeinderat kann sich weiterhin Gedanken machen und sich noch mehr einbringen. Den Vorschlag, dass im Gemeinderat wieder einmal über die Arbeit der Tafel berichtet wird, nimmt er gerne auf.

 

Stadtrat Jäckel bestätigt die Ausführungen von Bürgermeister Jokerst. Er fordert die Mitglieder des Gemeinderats dazu auf, bei Veranstaltungen der Tafel mehr Präsenz zu zeigen.

 

Abstimmungsergebnis: